Steuerreform

Es lohnt sich, Gedanken folgerichtig zu Ende zu denken, z.B. die Steuerreform. Wie sieht ein Steuersystem aus, das zugleich sozial gerecht und ökologisch treffsicher ist und allen Bürgern ein Mindesteinkommen garantiert? Schon vor eineinhalb Jahrhunderten hielt John Stuart Mill einzig die Besteuerung des Konsums für sozial gerecht. Welch ein Unsinn die Leistung zu besteuern, gleichgültig ob die eines Arbeiters oder eines Managers – Leistung kommt der Gemeinschaft zugute! Aber durch den Konsum von Gütern, deren Gesamtmenge immer und notwendig begrenzt ist, beschränkt jeder von uns den Konsum seiner Mitmenschen. Eine progressive Konsumsteuer ist aber erst mit heutigen technischen Mitteln denkbar. Vor zehn Jahren hatte ich ein solches System in „Wohlstand und Armut“ (Metropolis) vorgeschlagen. Nie wird es in dieser logisch kompromisslosen Form verwirklicht werden, aber die Richtung ist vorgezeichnet. Nur in einem Punkt bin ich nicht weit genug gegangen. Herman Daly, der große amerikanische Vordenker der Ökologie, ging noch einen entscheidenden Schritt weiter. Nicht durch Steuern sondern nur durch Deckelung, so Daly, ist der Ressourcenverbrauch einzudämmen, also durch stetig sinkende Obergrenzen, z.B. für den Verbrauch von Kohle, Öl, Gas. (auch als Amazon Veröffentlichung). Siehe:

Steuerreform

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Von Herrn Prof. Paul Kellermann erhalte ich folgenden Kommentar:

Stimme Ihnen zu. Der Einzige, der heutzutage immer wieder für Konsumsteuer argumentierte, war nach meinem Wissen Götz Werner (DM-Gründer).

Meine Antwort:

Ich weiß nicht, wie Sie über Herrn Werner denken. Ich halte ihn für einen ausgemachten Populisten. Grundeinkommen sollte für jeden modernen Staat eine Selbstverständlichkeit sein – das ist eine Pflicht der Gesellschaft gegenüber den Individuen. Aber ein bedingungsloses Grundeinkommen ist eine Verirrung, weil sie nur auf die Rechte des Individuums gegenüber der Gesellschaft pocht, aber über dessen Pflichten hinwegsieht. Zwischen dem Ganzen und seinen Teilen – der Gesellschaft und den Individuen – muss es aber ein Geben und Nehmen geben, wenn eine Gesellschaft Bestand haben soll.

Wie gesagt, ist die Idee einer Konsumsteuer bereits eineinhalb Jahrhunderte alt. Aber sie war bisher nie zu verwirklichen. Tausende von Betrieben zu besteuern sowie die Menschen, die in ihnen arbeiten, bot sich an und war mit geringem Aufwand auszuführen, aber wie sollte man den Konsum von Millionen Bürgern erfassen und ihn noch dazu progressiv besteuern? Theoretisch lässt sich zwar der Konsum aus der Differenz zwischen Einkommen und Ersparnis berechnen, aber dabei sind dem Betrug Tür und Tor geöffnet.

Die Originalität meines Beitrags besteht darin, dass ich konkret zeige, wie das mit heutigen technischen Mitteln zum ersten Mal in der Geschichte sehr wohl möglich ist.

Janusköpfiges Eigentum: Königsweg in die Freiheit oder in Revolutionen und Unfreiheit

(erscheint auch in ‚Humane Wirtschaft‘ und fbkfinanzwirtschaft)

Es gibt kein unmittelbareres, kein elementareres Eigentum als das, was ich an meinem eigenen Körper habe. Wenn man mich fesselt, ins Gefängnis wirft oder auch nur meinen Tätigkeitsbereich beschränkt, dann verliere ich das Recht auf dieses angeborene Grundeigentum – meine Freiheit wird aufgehoben. Janusköpfiges Eigentum: Königsweg in die Freiheit oder in Revolutionen und Unfreiheit weiterlesen

Der ökosoziale Staat

(auch erschienen in Tichys Einblick, fbkfinanzwirtschaft und scharflinks)

Unseren Kindern und Enkeln eine Natur zu erhalten, die durch den ökologischen Fußabdruck unserer Generation nicht weiter und immer noch stärker belastet wird – innerhalb Europas stößt diese Forderung inzwischen auf weitgehendes Verständnis. Wenige zweifeln heute noch daran, dass ein stetig steigender Ressourcenverbrauch uns zur Besinnung zwingt, zumal die Rest- und Schadstoffe der industriellen Produktion Luft, Wasser und Boden weltweit in immer stärkerem Maße belasten. Der ökosoziale Staat weiterlesen

Neuer Fiskalismus – Entwurf einer reinen Besteuerung des Verbrauchs

Neuer Fiskalismus – Perspektiven für einen ökologisch orientierten Staat, der sich gegen die übermäßige Konzentration von Einkommen und Vermögen zur Wehr setzt und Wohlstand für alle schafft. Neuer Fiskalismus – Entwurf einer reinen Besteuerung des Verbrauchs weiterlesen

Die betörende Schönheit der Schulden – Heiner Flassbecks Sirenensänge

(auch erschienen in: "scharf-links")

Er ist einer der wenigen, die gegen den Strom der billigen Schuldzuweisungen, der Häme und der nationalen Selbstbeweihräucherung schwimmen. Die Rede ist von Heiner Flassbeck, der die Schuld für die Eurokrise anders als die überwältigende Mehrzahl seiner Landsleute vor allem auch bei den Deutschen sieht. „Da ist etwas schief gelaufen, aber daran sind wir nicht ganz unschuldig. Alle Seiten haben Fehler gemacht. Es waren nicht zehn Millionen Griechen, die alles versaut haben. Sondern es waren auch wir.“ (1) Die betörende Schönheit der Schulden – Heiner Flassbecks Sirenensänge weiterlesen

Herrliche Zeiten! Das überwindbare Dilemma der Eigentumsgesellschaft

Neuerdings wird sehr viel gejammert! Die Staaten des Westens sehen ihre bisherige Vormachtstellung durch die aufstrebenden Schwellenstaaten gefährdet, zudem sind sie durch eigenes Politikversagen in mehrere Krisen verwickelt. Das ist kein Anlass zu Optimismus. Doch andererseits haben wir Grund zur Freude. Wir befinden uns in einer weit besseren Situation als frühere Generationen, um mit den uns heute bedrohenden Gefahren klug umgehen zu können. Herrliche Zeiten! Das überwindbare Dilemma der Eigentumsgesellschaft weiterlesen

Schuldenbruchlandung II – was kann der Staat tun?

Schuldenbruchlandung II – was kann der Staat tun?

Schuldenbruchlandung II – was kann der Staat tun? weiterlesen

Vermögenssteuer – Theaterdonner im österreichischen Sommerloch

Das Publikum – selbst jenes, das von Politik gewöhnlich nichts wissen will – ist reizbar geworden, wenn es um Fragen der exorbitanten Einkommen von Bankchefs, Konzernherren, Politikern und anderen Magnaten von Wirtschaft und Politik geht. Ein Sturzbach von Steuergeldern, der zur Abwendung der Bankenkrise die Mittel aus den Händen der Ärmeren in die der Reichen und Superreichen (Gläubiger) geschwemmt hat – viele sehen darin ein amoralisches Menetekel. Vermögenssteuer – Theaterdonner im österreichischen Sommerloch weiterlesen

Eigentum – ein Irrtum im deutschen Grundgesetz?

Artikel 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Eigentum – ein Irrtum im deutschen Grundgesetz? weiterlesen

Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat

Mit Wohlstand und Armut öffnet sich dem Leser der Ausblick auf eine doppelte Perspektive. Warum ist es der Eigentumsgesellschaft (dem sogenannten „Kapitalismus“) besser als jeder anderen sozialen Ordnung gelungen, Wissen und Können zum Zweck materiellen Fortschritts und geistiger Kreativität zu mobilisieren? Ihr Geheimnis sind Wettbewerb und eben das Eigentum. Jede Gesellschafts- und Wirtschaftslehre, die (wie die von Karl Marx) das Privateigentum und den Wettbewerb abschaffen will, ebnet den Weg in den Niedergang. Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat weiterlesen

In eigener Sache: Das Pyramidenspiel

Nach mehreren Büchern zu essentiellen Fragen der Wirtschaft und Wirtschaftspolitik sollte ein Autor  Rückblick halten. Waren seine Analysen im Wesentlichen richtig oder hat er die künftige Entwicklung falsch eingeschätzt? Diese Frage erhebt sich zum Beispiel im Hinblick auf mein erstes Buch über die Auswirkungen der Globalisierung, dem ich damals den Titel Die arbeitslose Gesellschaft – Gefährdet Globalisierung den Wohlstand? gab. In eigener Sache: Das Pyramidenspiel weiterlesen