Steuerreform

Es lohnt sich, Gedanken folgerichtig zu Ende zu denken, z.B. die Steuerreform. Wie sieht ein Steuersystem aus, das zugleich sozial gerecht und ökologisch treffsicher ist und allen Bürgern ein Mindesteinkommen garantiert? Schon vor eineinhalb Jahrhunderten hielt John Stuart Mill einzig die Besteuerung des Konsums für sozial gerecht. Welch ein Unsinn die Leistung zu besteuern, gleichgültig ob die eines Arbeiters oder eines Managers – Leistung kommt der Gemeinschaft zugute! Aber durch den Konsum von Gütern, deren Gesamtmenge immer und notwendig begrenzt ist, beschränkt jeder von uns den Konsum seiner Mitmenschen. Eine progressive Konsumsteuer ist aber erst mit heutigen technischen Mitteln denkbar. Vor zehn Jahren hatte ich ein solches System in „Wohlstand und Armut“ (Metropolis) vorgeschlagen. Nie wird es in dieser logisch kompromisslosen Form verwirklicht werden, aber die Richtung ist vorgezeichnet. Nur in einem Punkt bin ich nicht weit genug gegangen. Herman Daly, der große amerikanische Vordenker der Ökologie, ging noch einen entscheidenden Schritt weiter. Nicht durch Steuern sondern nur durch Deckelung, so Daly, ist der Ressourcenverbrauch einzudämmen, also durch stetig sinkende Obergrenzen, z.B. für den Verbrauch von Kohle, Öl, Gas. (auch als Amazon Veröffentlichung). Siehe:

Steuerreform

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Von Herrn Prof. Paul Kellermann erhalte ich folgenden Kommentar:

Stimme Ihnen zu. Der Einzige, der heutzutage immer wieder für Konsumsteuer argumentierte, war nach meinem Wissen Götz Werner (DM-Gründer).

Meine Antwort:

Ich weiß nicht, wie Sie über Herrn Werner denken. Ich halte ihn für einen ausgemachten Populisten. Grundeinkommen sollte für jeden modernen Staat eine Selbstverständlichkeit sein – das ist eine Pflicht der Gesellschaft gegenüber den Individuen. Aber ein bedingungsloses Grundeinkommen ist eine Verirrung, weil sie nur auf die Rechte des Individuums gegenüber der Gesellschaft pocht, aber über dessen Pflichten hinwegsieht. Zwischen dem Ganzen und seinen Teilen – der Gesellschaft und den Individuen – muss es aber ein Geben und Nehmen geben, wenn eine Gesellschaft Bestand haben soll.

Wie gesagt, ist die Idee einer Konsumsteuer bereits eineinhalb Jahrhunderte alt. Aber sie war bisher nie zu verwirklichen. Tausende von Betrieben zu besteuern sowie die Menschen, die in ihnen arbeiten, bot sich an und war mit geringem Aufwand auszuführen, aber wie sollte man den Konsum von Millionen Bürgern erfassen und ihn noch dazu progressiv besteuern? Theoretisch lässt sich zwar der Konsum aus der Differenz zwischen Einkommen und Ersparnis berechnen, aber dabei sind dem Betrug Tür und Tor geöffnet.

Die Originalität meines Beitrags besteht darin, dass ich konkret zeige, wie das mit heutigen technischen Mitteln zum ersten Mal in der Geschichte sehr wohl möglich ist.