Europa – Insel des Pazifismus?

Diese Frage wird inzwischen nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand diskutiert. Der CDU-Politiker und ehemalige Umweltminister Norbert Röttgen gab im Interview mit dem Spiegel folgendes Statement ab: 

SPIEGEL: Sie schreiben in Ihrem Buch, es gehe für Europa um »Sein oder Nicht­Sein«. Etwas pathetisch, oder? Röttgen: Nein, es ist die nackte Wahrheit. Wir haben die Energie ausgelagert nach Russland, die Wachstumsmärkte nach China, die Sicherheit kommt aus den USA. Gleichzeitig fordern uns Klimawandel und Migration enorm heraus. Jetzt kommt auch noch Krieg dazu. Es geht um die Selbstbehauptung unserer europäischen Art zu leben. Wenn wir sie nicht verteidigen, wird sie nicht bestehen (Der Spiegel 21/2022).

Europa verdankt seinen welthistorischen Aufstieg der industriellen Revolution, die in England beginnend gegen Ende des achtzehnten Jahrhunderts den Aufstieg Deutschlands ermöglichte- und diese Revolution gründete auf der Ausbeutung reichlich vorhandener Kohlelager. Als im Ersten Weltkrieg das Öl eine entscheidende Rolle zu spielen begann, geriet der alte Kontinent allerdings schon in Schwierigkeiten, im Zweiten Welt wurde bereits darum gekämpft. „Der Krieg in Europa wurde im Kampf um die Kontrolle über die Ölvorräte im Bereich des Kaspischen Meeres entschieden. Der deutsche Vorstoß nach Stalingrad hatte das Ziel, sich dieser Vorräte zu bemächtigen und der Sowjetunion den Zugang zu verwehren“ (Ugo Bardi).

Doch nach dem Krieg schien dieses Problem auf ungeahnt friedliche Weise gelöst. Mochten die eigenen Energiequellen versiegen und auf die Kohle verzichtet werden, weil sie die Umwelt besonders schädigt, in einer zunehmend globalisierten Wirtschaft konnte Europa die benötigte Energie nun von überall beziehen: am Golf ebenso wie in Afrika oder Russland und später auch noch als Flüssiggas von den USA.

Globalisierung schien das Patentrezept gegen Knappheit zu sein. Deutschland stellte seine überall auf der Welt begehrten Industriegüter her, dafür war der Rest der Welt gern bereit, es im Gegenzug mit Rohstoffen zu versorgen. So wuchsen Abhängigkeiten, die offenbar allen zum Vorteil gereichten. Kein Geringerer als Robert Reich, der ehemalige Arbeitsminister von Bill Clinton, stimmte Anfang der neunziger Jahre noch ein weithallendes Loblied auf die Segnungen der Globalisierung an – und fast alle tonangebenden Wirtschaftswissenschaftler sangen fröhlich in diesem Chore mit (einige tun es noch heute). Denn in der Theorie ist diese Lehre der Arbeits- und Ressourcenteilung ja auch vollkommen richtig: Jeder gibt, was er selber hat oder leistet, und dafür empfängt er, was ihm fehlt bzw. nicht leisten kann. Kann es ein schöneres Ideal von Gegenseitigkeit geben? Schon David Ricardo hatte davon geschwärmt.

Der Pferdefuß liegt in den Folgen, welche dem menschlichen Bedürfnis nach Macht entspringen. Als Robert Reich „The Work of Nations“ schrieb, um, wenn irgend möglich, Adam Smith bekannten Klassiker „The Wealth of Nations“ noch zu überbieten, schien die amerikanische Weltmacht nur zu profitieren, wenn sie ihre Bürger von allen industriellen Drecks- und Routinearbeiten befreite, indem sie diese an die armen Chinesen in einem damals immer noch unterentwickelten Land abtrat. Als einer der führenden Wirtschaftsexperten öffnete der Experte Robert Reich im Namen seiner Wissenschaft die Schleusen der Auslagerung.*1* So wurde innerhalb kürzester Zeit die US-amerikanische Industrie im eigenen Land demontiert und in China neu aufgebaut. Man kann durchaus behaupten, dass Robert Reich den theoretischen Grundstein dafür legte, dass die USA gleich beides: Work und Wealth der amerikanischen Nation, an China verschacherten. Das geschah derart schnell, gründlich und mit so viel kollektiv mobilisierter Energie, dass das fernöstliche Land de facto innerhalb von nur drei Jahrzehnten zur ersten Wirtschaftsmacht der Erde aufrückte.*2*

Dabei hatten die Amerikaner fast alles erfunden oder zur industriellen Reife entwickelt, worauf die moderne Zivilisation beruht – alles vom Computer über das Handy bis zum Internet, aber seit Beginn des 21. Jahrhunderts sind sie nicht länger die Hüter der von ihnen geschaffenen Schätze. Donald Trump war der erste, der mit Staunen und Widerwillen auf den Rust Belt im eigenen Land blickte und die vielen gescheiterten Existenzen, die daraus entstanden waren. Erst da begriffen die Amerikaner, welche monumentale Dummheit sie begangen hatten. Von „Experten“ im Namen einer abstrakten Theorie verführt, welche die Macht ignoriert, da sie keinen Platz in der ökonomischen Theorie besitzt, hatten sie weit mehr als nur einen Großteil ihrer industriellen Produktion an China abgegeben – mit der Erosion ihrer ökonomischen Basis war zugleich ihre Stellung als Supermacht ausgehöhlt. Trumps Diagnose war richtig, seine Therapie, die eigenen Industrien zu beleben, indem sie Einfuhrzölle erhoben, hat dagegen bis heute praktisch keine Wirkung gezeigt. Man kann bestehende Industrieanlagen über Nacht demontieren, Ruinen wieder aufzubauen erfordert Zeit und gelingt auch nur selten.

Deutschland hat seine Industrien nur teilweise ausgelagert. Die Auslagerung betrifft, wie Röttgen bemerkt vor allem Wachstumsmärkte, die eigentliche Quelle des Reichtums. Doch während die USA einen Großteil der produzierenden Industrien auslagerten, hat sich Deutschland in eine noch tiefere Abhängigkeit begeben, indem es den Großteil seiner Energie aus Russland bezieht. Auch in diesem Fall wurde der Faktor Macht ausgeblendet, so als hätte man es mit einer reinen Geschäftsbeziehung zu tun. Putin aber hat die ganze Zeit darüber nachgedacht, wie er diese Abhängigkeit einerseits verstärken und sie andererseits umso besser zu politischen Zwecken missbrauchen könnte. Deshalb befindet sich ganz Europa gegenwärtig in einer noch weit kritischeren Situation als die USA, denn außer der Kohle, die aus Umweltgründen möglichst nicht mehr eingesetzt werden soll und Atomkraftwerken, welche Deutschland aus denselben Gründen nicht länger betreiben will, verfügt es über keine ausreichende Energiequellen, um seine Industrien und damit seinen bisherigen Lebensstandard aufrechtzuerhalten. Das wäre auch dann nicht möglich, wenn es Europa gelingen würde, in einer gewaltigen Kraftanstrengung sich ganz auf erneuerbare Energien umzustellen. Da kann der Kieler Umweltexperte Mojib Latif noch so sehr darauf bestehen: „Nachhaltig gefertigte Produkte müssen günstiger sein als die nicht nachhaltig gefertigten Konkurrenzprodukte“. In der Welt, wie sie für die nächsten Jahrzehnte besteht, kann und wird genau das nicht der Fall sein. Ein Staat, der mit schmutziger Energie produziert, genießt überall auf der Welt Preisvorteile. „China flutet die Märkte mit dreckigen Produkten, die wir einfach nicht mehr kaufen sollten“, rät uns daher derselbe Experte (Der Spiegel 21/2022). Aber wie wird Deutschland all seine Exportartikel los, z.B. seine Autos in China, wenn wir bei uns mit einem solchen Boykott beginnen?

Der Faktor Macht wird in der ökonomischen Wissenschaft ausgeklammert, deshalb führen Experten wie Robert Reich ganze Staaten auch regelmäßig in die Irre. Schauen wir uns die Ukraine an. Nach ihrer Selbständigkeit zu Beginn der neunziger Jahre handelte sie ökonomisch durchaus richtig, als sie geschickt zwischen Europa und Russland lavierte, um sich von allen Seiten jeweils das günstigste Angebot zu verschaffen. Deutschland handelte ökonomisch ebenfalls richtig, als es sich Öl und Gas stets aus jenen Ländern verschaffte, wo es am billigsten war. Noch vor einem Jahr wurde kein Staat dafür getadelt, dass er das ökomisch Sinnvolle tat. Aber wirtschaftliches Handeln und Macht lassen sich auf Dauer nicht voneinander trennen. Man kann nicht von der einen Macht – von den Vereinigten Staaten – militärischen Schutz einfordern und der anderen Macht – Russland – durch Gas- und Ölgeschäfte die Devisen verschaffen, womit dieses Land dann eine die USA bedrohende Rüstung aufbaut.

Die Ukraine hat bitter erfahren müssen, dass kein Staat ungestraft zwischen den Fronten lavieren kann. In einem Artikel vom 15. Februar 2015 (Was hat Washington mit Europa vor?) hatte ich die Konsequenzen bereits prophetisch vorausgesehen. „Angesichts des von den siegreichen Republikanern ausgehenden Drucks wird der amerikanische Präsident /Obama/ seinen Widerstand gegen Waffenlieferungen an die Ukraine wohl demnächst aufgeben müssen. Sobald es dazu gekommen ist, wird der Kleinkrieg vor der Haustür der Europäischen Union in einen heißen Krieg umschlagen, in dem Russland aufgrund seiner geographischen Nähe zweifellos über die besseren Karten verfügt.“

Mittlerweile befindet sich nicht nur Deutschland sondern ganz Europa in einer ähnlichen Situation wie die Ukraine, nämlich zwischen den Fronten der Supermächte. Sowohl Russland wie die USA können uns jederzeit den Gashahn abdrehen. Sicher, auch China verfügt nur über wenige eigene Rohstoffe, aber im Vergleich zu Deutschland beherrscht es die Wachstumsmärkte und hat im Eiltempo aufgerüstet, konventionell ebenso wie nuklear. Es muss sich daher viel weniger Sorgen als Europa machen.

Welche Schlüsse sind daraus zu ziehen? Zunächst einer, den wir auf keinen Fall ziehen wollen, nämlich die Rückkehr zur Kohle oder anderen schmutzigen Energien, welche die Umwelt unwiderbringlich zerstören.

Eine zweite Schlussfolgerung hat Norbert Röttgen zumindest angedeutet (aber in den Gremien der EU wird sie mittlerweile in aller Deutlichkeit ausgesprochen). Europa darf militärisch nicht weiter abhängig sein, es muss sich zur Not auch selbst verteidigen können. Da überzeugende Abschreckung in unserer Zeit nur noch mit Atomwaffen möglich ist, läuft eine solche Forderung zwangsläufig daauf hinaus, dass ganz Europa – und nicht nur Frankreich – über eine nukleare „force de frappe“ verfügt. Die Franzosen haben sich mit ihrer kleinen (von Russland und den Vereinigten Staaten nicht wirklich ernst genommenen) Atommacht längst abgefunden. Dagegen reagieren deutsche Pazifisten verschreckt, empört und mit entschiedener Abwehr. In einer Welt, die mit Massenvernichtungswaffen bereits randvoll angefüllt ist, vergrößere jeder zusätzliche atomare Sprengkopf nur die Wahrscheinlichkeit eines globalen Holocaust. Europa sollte eine atomwaffenfreie Insel bilden, statt den Nordkoreanern und Iranern nachzulaufen.

Das ist ein evidentes und überzeugendes Argument, aber nur wenn man sich auch zu seinen Folgen bekennt. Wer das christliche Gebot befolgt, nach einem Schlag auf die linke Wange auch die rechte hinzuhalten, muss damit rechnen, als Sklave zu enden, denn in der Regel haben Individuen und Völker, die sich nicht wehren konnten oder wollten, eben dieses Schicksal erlitten. Die Ukraine hatte kurz nach Erringung ihrer staatlichen Selbständigkeit auf christliche Art beide Backen zugleich hingehalten, indem sie am 5. Dezember 1994 das sogenannte Budapester Memorandum unterzeichnete. Darin verzichtete sie auf ihr bestehendes Atomwaffenarsenal, im Gegenzug dafür sicherten die USA, Großbritannien und Russland zu, die „existierenden Grenzen“ der Ukraine zu respektieren. Das Land hat sich also freiwillig wehrlos gemacht. Aus Sicht der überzeugten Pazifisten war dies der einzig richtige Schritt, aus der Sicht der heute lebenden Ukrainer war es ein unverzeihlicher Fehler. Russland hat der Welt gezeigt, dass ihm seine vertraglichen Verpflichtungen weniger wert sind als das Papier, auf dem sie verzeichnet sind. Statt „die existierenden Grenzen“ zu respektieren, hat es sich erst die Krim einverleibt und würde am liebsten das ganze Land erobern. Statt die Sicherheit der Ukraine nach deren Verzicht auf Atomwaffen zu garantieren, lässt es seine Bürger ermorden und legt seine Städte in Schutt und Asche.

Wenn Europa sich dazu entschließt, eine Atommacht wie Russland, China und die USA zu werden, dann bedeutet das für die Menschheit insgesamt eine größere Gefahr, ein noch größeres Risiko – das hat uns unser großartiger technischer Fortschritt eingebracht und unsere Unfähigkeit, ihn mit Vernunft zu kontrollieren. Wenn Europa umgekehrt dabeibleibt, eine Insel der Wehrlosigkeit und des Pazifismus zu bilden (jedenfalls im Vergleich zu atomar hochgerüsteten Staaten wie Russland, China und den USA) muss es darauf gefasst und sogar willens sein, zur Not dasselbe Schicksal wie die Ukraine in Kauf zu nehmen, die sich 1994 dazu verpflichtet hatte, ihr damals noch bestehendes bedeutendes Atomwaffenarsenal abzubauen. Im Gegenzug wurde ihr – auch von Russland – die Wahrung ihrer Souveränität in den damaligen Grenzen versprochen. Russland hat dieses vertraglich zugesicherte Versprechen bedenkenlos gebrochen – eine Konsequenz, die jedem wehrlosen Staat zustoßen kann. Die deutschen Pazifisten sind für mich nur dann glaubwürdig, wenn sie diese Konsequenz in Kauf nehmen und sie vorbehaltlos akzeptieren.

Ich möchte mit einem hoffnungsvolleren Ausblick schließen. Immanuel Kant hatte recht. Auf ein wirkliches Ende aus diesem sonst unlösbaren Dilemma (es gibt kein richtiges Leben im falschen) können wir erst hoffen, wenn das Wettrüsten von einer von allen akzeptierten supranationalen Instanz beendet wird. Dann wird auch der Faktor Macht in dem ebenso mörderischen ökonomischen Wettlauf endlich keine Rolle mehr spielen.

1 Realitätsnäher kann man natürlich auch argumentieren, dass die US-amerikanische Wirtschaft ohnehin tut, was sie will. Sie fühlt sich aber doppelt wohl und sicher, wenn sie dabei auch noch den Segen der Wissenschaft sozusagen ex cattedra erhält.

2 In bewusster Opposition zu Robert Reich hatte ich in meinem publizistisch erfolgreichsten Buch (Die Arbeitslose Gesellschaft, S. Fischer, 4. Aufl. 1999) vor der Auslagerung gewarnt. Um sie noch abzuwehren, hätte die deutsche Wirtschaft damals auf etwa ein Viertel ihrer Exporte verzichten müssen (inzwischen ist es weit mehr). Das widersprach nicht nur dem Zeitgeist sondern vor allem auch dem Profit. Meinhard Miegel schrieb mir damals sinngemäß: Herr Jenner, versuchen Sie mal, die deutsche Industrie zu einem Verzicht zu bewegen.

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Die Wirtschaftsautorin Alrun Vogt schreibt:

Lieber Herr Jenner,

Ein interessanter Kommentar. Gerne biete ich Ihnen an, ihn auf dem Portal von „forum Nachhaltig Wirtschaften“ zu veröffentlichen. Sagen Sie Bescheid, ob Sie einverstanden wären. Es würde mich freuen.

Herzliche Grüße,

Alrun Vogt

Alexander Dill kommentiert:

Lieber Herr Jenner, wenn die USA als Sicherheitsprovider für Europa gedient hätten, dann hätten sie ja den Ukraine-Krieg sehr einfach mit der Beendigung der Sanktionen gegen Russland und dem Verzicht auf eine weitere NATO-Osterweiterung verhindern können. Sicherheit in Europa seit 1945 wird durch Diplomatie und Handel, nicht durch Rüstung und Sanktionen gesichert. Das können die Europäer seler sehr gut. Übrigens sind Russen auch Europäer. Bester Gruß von Ihrem Alexander Dill

Meine Antwort:

Lieber Herr Dill, ich freue mich über jeden Kommentar, aber hat der Ihre etwas mit meinem Essay zu tun? Meine These lautet, dass Sicherheit in Europa eben – leider! – nicht länger durch den Handel hergestellt wird, weil es den Machtfaktor gibt, welcher einen Strich durch die Rechnung der Ökonomen macht (diese elementare Wahrheit hatte, wie Sie sicher wissen, kurz vor Ausbruch des 1. Weltkriegs schon der Nobelpreisträger Norman Angell übersehen, als er behauptete, dass aufgrund der engen Verflechtung durch Handel und Finanz ein Krieg in Europa nicht länger möglich sei). Damals hatte sich das militärisch-ökonomische Wettrennen zwischen dem aufsteigenden Deutschland und der Noch-Weltmacht Großbritnnien um Macht und Märkte über Jahre zugespitzt (meisterhaft wird diese Entwicklung von dem großen Historiker Eric Hobsbawm beschrieben). Das Attentat von Sarajewo war schließlich nur noch der Anlass für die Entladung der aufgestauten Spannung. Auf gleiche Weise spitzt sich heute auf globaler Ebene das militärisch-ökonomische Wettrennen der Supermächte um die Stellung als tonangebende Supermacht zu. Die USA und Russland unternehmen alles, um lavierende Staaten (heute die Ukraine, morgen vielleicht ganz Europa) in ihren Bereich hinüberziehen. Das ist die andere These, die Sie ebenfalls unberücksichtigt lassen. Alles Gute, Gero Jenner

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