Genozid an den Palästinensern?

Immer schon waren Kriege eine Absage an alle Humanität. Sie unter Einhaltung von Regeln zu führen, ist ein Widerspruch in sich – geradeso, als würde man den Gegner um Erlaubnis fragen, bevor man ihn erschießt. Bei Kriegen geht es um gnadenloses Morden, oft um die Ausrottung anderer Menschen. Nur Staaten mit weit überlegener militärischer Macht konnten sich leisten – und haben sich im vergangenen Jahrhundert vertraglich darauf geeinigt – das Töten der anderen und die damit einhergehende Grausamkeit zu verringern, wenn und soweit sich das mit einem vollständigen Sieg über den jeweiligen Gegner vereinbaren lässt. Sobald solche Überlegenheit nicht vorhanden ist, zählt unter Gegnern, die sich umbringen wollen, nur noch rohe Gewalt in all ihren Spielarten.

Was derzeit mit den Palästinensern in Gaza geschieht, steht beispielhaft für rohe Gewalt. Sie begann mit dem Abschlachten von Juden am 7. Oktober vergangenen Jahres und der bis heute anhaltenden Grausamkeit gegenüber den Geiseln. Sie endet mit Tausenden von Opfern und Kindern und Frauen auf palästinensischer Seite. Wer ist schuld an diesem Gemetzel?

Die Weltöffentlichkeit hat die unmittelbare Ursache vor Augen, israelische Bomben. Für viele ist die Schuldfrage damit geklärt. Ich möchte behaupten, dass die Schuld mindestens ebenso auf Seiten der Palästinenser liegt und wundere mich, dass ich dieses Argument auf Seiten der Israelis und ihrer Bündnispartner so gut wie niemals höre.

Die Hamas ist eine Terrororganisation, aber es lässt sich schwer bestreiten, dass die Israelis in der Vergangenheit vieles taten, um sich bei den Palästinenser verhasst zu machen. Unrecht auf beiden Seiten – und vor allem das zusätzliche Schüren von Hass durch Mächte wie den Iran – hat schließlich zum Ausbruch der Feindseligkeiten geführt. António Gutierrez hat sicher recht, wenn er davon spricht, dass diese Explosion von Hass nicht im „luftleeren Raum“ erfolgte. Das ist zwar wahr, aber das aktuelle Sterben der Palästinenser geht dennoch in erster Linie aufs Konto der Palästinenser selbst, nämlich ihrer Regierung in Gaza. Die Hamas ist es, welche ihre Leute, das heißt das eigene Volk, bewusst zu Schlachtopfern macht, indem sie überall dort Unterschlupf sucht und findet, wo – wie in den Hospitälern – Kranke, Sterbende, Neugeborene oder – wie auf öffentlichen Plätzen – einfach viele Menschen versammelt sind. Sie hat ihre Hauptquartiere genau dort errichtet, wo Schulen, öffentliche Gebäude und vor allem Spitäler gerade verwundbaren Menschen Zuflucht gewähren. Die Hamas nimmt das Abschlachten der eigenen Bevölkerung in Kauf, indem sie die Israelis zum Bombardement solcher Ziele zwingt.

Krieg war und ist immer ein teuflisches Exerzitium in Unmenschlichkeit. Es geht um Sieg oder Niederlage, da zählen Menschenopfer nicht viel – auch nicht die Opfer auf der eigenen Seite. Es ist nicht allein die Hamas, die ihre eigenen Leute in großem Stil opfert. Genauso verfährt auch Benjamin Netanjahu mit den israelischen Geiseln. Vermutlich hat er auch recht damit, dass jeder längere Waffenstillstand der Hamas nur die Chance gibt, ihre Kräfte aufzufrischen. Ein vorzeitiger Friedensschluss würde Israel vollends in die Defensive drängen, da das mörderische Spiel in ein, zwei Jahren dann von neuem beginnt.

Ich fürchte, dass Netanjahu sogar noch weiterdenkt. Sobald Iran über die Atombombe verfügt, wird Israel nicht mehr imstande sein, die eigene atomare Übermacht auszuspielen. Umringt von feindlichen Staaten wird es auf Dauer wenig Überlebenschancen haben. Also muss der Staat Israel alles tun, um den Aufstieg Irans zur Atommacht zu verhindern. Jetzt bietet sich eine einzigartige Gelegenheit, diesen unerbittlichsten seiner Gegner zum Kampf zu provozieren. Mit der Bombardierung der iranischen Botschaft in Syrien hat Netanjahu den ersten Schritt zur Eskalation und zur direkten Konfrontation mit dem Gegner vollzogen. Würde der Iran zu einem massiven Gegenschlag gegen sein eigenes Land – vielleicht auch gegen Militärstützpunkte der USA – ausholen, dann kann Israel damit rechnen, dass diese Eskalation die USA zum Eingreifen zwingt und zu einem Schlag gegen die Militärmacht des Mullahregimes. Das wäre dann schon ein sehr großer Krieg.

Für Israel wäre die Ausschaltung der atomaren Aufrüstung des Iran ein entscheidender Gewinn – nicht weniger als eine Überlebenschance, aber wie steht es mit dem Überleben des Globus, sollte es tatsächlich dazu kommen?

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Umgehend sind auf diesen Artikel Protestreaktionen erfolgt. Ich habe darauf folgenderweise geantwortet:

Sehr geehrte(r) Herr (Frau) **,

mir war schon bewusst, dass ich mich mit diesem Artikel in ein Wespennest setzen würde – was ich bisher eher vermieden habe. Speziell in diesem Fall kommt man gewöhnlich nur mit einer eindeutigen Stellungnahme entweder zu Gunsten Israels oder der Palästinenser durch. Ich habe versucht, beiden Seiten gerecht zu werden. Offenbar ist mir das nicht gelungen, denn Ihre Empörung beweist mir, dass ich Ihre Gefühle verletze. Tue ich Ihrer Meinung nach den Israelis oder den Palästinensern Unrecht? Das ist Ihrem Protest leider nicht zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Gero Jenner

Manchmal widerfährt mir das Glück, einen informierten und gerecht abwägenden Kommentar zu erhalten. Dann gestehe ich bereitwillig vorschnelles oder weniger gut informiertes Urteil meinerseits ein.

Herr Martin Rhonheimer vom AUSTRIAN INSTITUTE OF ECONOMICS AND SOCIAL PHILOSOPHY schreibt Folgendes:

Sehr geehrter Herr Jenner,

Sie versuchen in Ihrem Beitrag beiden Seiten gerecht zu werden. Das ist sicher nicht falsch. Dass Sie allerdings in Bezug auf das Vorgehen Israels von „Genozid“ sprechen und dieses Vorgehen in einem Atemzug mit dem Massaker vom 7. Oktober nennen bzw. quasi als dessen Fortsetzung bezeichnen, ist aus meiner Sicht ein unverzeihlicher Missgriff. Sie schreiben ja, die Gewalt „begann mit dem Abschlachten von Juden am 7. Oktober vergangenen Jahres und der bis heute anhaltenden Grausamkeit gegenüber den Geiseln. Sie endet mit Tausenden von Opfern und Kindern und Frauen auf palästinensischer Seite.“ Das kann man nicht so sagen, das erste Abschlachten war tatsächlich ein Genozid (entscheidend ist ja die Absicht und die war klar deklariert: Auslöschung der Juden, aller Juden, auf der ganzen Welt). Das zweite ist kein „Abschlachten“, es sind in Kauf genommene Kollateralschäden eines gerechtfertigten Verteidigungskrieges (auch die jetzt ans Licht gekommene KI-unterstützte Zielerfassung hat eine Trefferquote von 90%, also 10% Fehlerquote, das ist, rational betrachtet, im Vergleich zu aus der Geschichte gewohnten Kriegshandlungen in dicht bevölkertem Gebiet eine unglaublich niedrige Fehlerquote bzw. es sind unglaublich kleine Kollateralschäden). In Anbetracht der Tatsache, dass, wie Sie ja selber ganz richtig schreiben, die Hamas die eigene Bevölkerung missbraucht, aber auch, dass sich das Verhältnis zwischen kombattanten und zivilen Opfern im Gaza-Krieg durchaus an der unteren Grenze des im Rahmen von Kriegen Üblichen bewegt (weil die IDF sich eben enorme Mühe gibt, nicht die Zivilbevölkerung zu treffen) kann man wirklich nicht von einem Genozid sprechen. Ich halte das für einen unverzeihlichen Missgriff.

Natürlich bin ich auch kein Anhänger der Rechtsextremisten in Israels Regierung, aber obwohl diese Regierung von der Bevölkerung nicht mehr gewählt würde, ist die Zustimmungsrate zum gegenwärtigen militärischen Vorgehen doch sehr hoch (ich glaube um die 70 Prozent). Die Angehörigen der Geiseln sehen das verständlicherweise anders. 

Die Geiseln sind für die Regierung ein Dilemma, doch werden sie nicht einfach geopfert, wie Sie suggerieren. Niemand weiß, wie viele davon noch leben. Und man weiß auch nicht, was der preis dafür wäre, als allererste Priorität ihre Befreiung zu setzen. Das Leben der Geiseln kann meiner Meinung nach in einem politischen Kalkül auch nicht höher gewichtet werden, als potentiell zukünftig durch die Hamas vernichtete Israelis bzw. Juden, falls die Hamas nicht komplett ausgeschaltet wird. Am 7. Oktober wurden 1.200 unschuldige Menschen massakriert. Es scheint mir ethisch durchaus in Ordnung zu sein, den Tod der Geiseln als Kollateralschaden der notwendigen und vollständigen Zerstörung der Hamas in Kauf zu nehmen – ich sage: in Kauf zu nehmen. So viel ich weiß, hat man aber die Flutung der Tunnels gestoppt, um die Geiseln zu schonen, nicht aus anderen Gründen. Was genau geschah, werden wir eh erst in Jahren erfahren, wenn überhaupt.

Obwohl Sie also versucht haben beiden Seiten gerecht zu werden, was an sich ehrenwert ist, haben Sie meiner Ansicht nach danebengegriffen und die empörte Zuschrift, falls sie sich darauf bezog, erscheint mir berechtigt. Womöglich konnten Sie sich der Gewalt der Bilder, aber auch des Einflusses der palästinensischen Propaganda nicht ganz entziehen.

Ich erlaube mir, Ihnen einen Artikel von mir aus der NZZ vom letzten November beizulegen. Die Bodenoffensive hatte noch nicht begonnen. Ich kann die Anzahl der (von palästinensischer Seite bzw. von der Hamas selbst gemeldeten) Toten nicht abschätzen, mit war aber damals schon klar, dass es mehr als erwartet sein werden und man am Ende wie immer Israel die Schuld geben würde.

Mit besten Grüßen

Martin Rhonheimer

Gero Jenner:

Sehr geehrter Herr Rhonheimer,

der Anlass zu meinem Artikel war die Verärgerung darüber, dass die Hamas die Toten auf palästinensischer Seite und die großflächigen Verwüstungen der Bausubstanz in Gaza der Weltöffentlichkeit ohne Widerspruch als Verbrechen der Israelis zu präsentieren vermag. Weder von ihren Verbündeten noch von den Israelis selbst hörte ich das doch unabweisbare Argument (oder habe ich es überhört?), dass die Hamas alles getan hat, um diese Zerstörungen zu ermöglichen, indem sie die eigenen Bürger zu ihrem Schutzschild macht.

Wie gesagt, das war der Ausgangspunkt meines Artikels – vielleicht hätte es dabeibleiben sollen, denn wir Österreicher und Deutsche haben eine schwere Schuld gegenüber Israel und sollten im Zweifelsfall besser schweigen. Außerdem ist Israel ein demokratischer Staat – die intelligenteste und schärfste Kritik an der Regierung kommt immer noch aus der eigenen Bevölkerung. Dennoch ist Gutierrez meines Erachtens im Recht, wenn er davon spricht, dass der Hass gegen Israel nicht im luftleeren Raum entstanden ist. Es gibt eben auch Kräfte, die sehr wohl auf eine rücksichtslose Unterdrückung bis hin zur Vertreibung der Palästinenser abzielen.

Sie werfen mir vor, den Ausdruck „Genozid“ missbräuchlich zu verwenden. Wenn man darunter einen Massenmord (mit oder ohne Zerstörung der Lebensgrundlagen) aufgrund der ausdrücklichen Absicht versteht, ein anderes Volk, eine politische Gruppe, eine religiöse Gemeinschaft usw. möglichst ganz auszurotten, dann entsprechen das Vorgehen der Hamas und deren öffentlich deklarierte Absichten dieser Definition genauso wie die erklärte Politik des iranischen Mullah-Regimes – da bin ich ganz Ihrer Meinung. Andererseits erscheint es mir evident, dass die große Mehrheit der Israelis nichts mehr erstrebt und nichts lieber will als den Frieden mit den eigenen Nachbarn. Sieht man allerdings von der Absicht ab und fasst nur die objektiven Wirkungen dieses halbjährigen Krieges ins Auge, dann ist kaum zu leugnen, dass der Gazastreifen inzwischen eine lebensfeindliche Wüstenei wurde mit einer sehr hohen Zahl an Toten. Objektiv hat ein Massenmord und eine Vernichtung der Lebensgrundlagen stattgefunden. Die Frage der Schuld wird daher noch lange die politische Diskussion bestimmen. Bei wem Hauptschuld zu suchen ist, habe ich – hoffentlich! – klar genug ausgedrückt.

In Ihrem klugen in der NZZ erschienenen Artikel heben Sie mit Recht hervor, dass es für den Staat Israel um das nackte Überleben geht, denn genau das wird von seinen Gegnern in Frage gestellt. Das erklärt aber auch manche Handlungen der Regierung wie deren expansive Siedlungspolitik, an denen sich der Zwist mit den Arabern immer aufs Neue entzünden wird. Es erklärt auch meine Befürchtung, dass es um dieses Überlebens willen sehr wohl auch Bestrebungen geben könnte, die USA möglich jetzt – bevor der Iran die Atombombe besitzt – in den Kampf mit diesem erbitterten Gegner hineinzuzwingen.

Mit hochachtungsvollen Grüßen

Gero Jenner

P.S.: Sind Sie einverstanden, dass ich Ihren Kommentar und meine Antwort unterhalb des Artikels veröffentliche?

Martin Rhonheimer:

Lieber Herr Jenner,

wir sind uns im wesentlichen Punkt einig und Sie haben ganz recht, dass es eigenartig ist, dass so wenig auf den eigentlichen Schuldigen für die vielen Toten auf palästinensischer Seite hingewiesen wird: die Hamas. Das ist wirklich erstaunlich und eigentlich ein Skandal. 

Dennoch: Ihre Aussage (jetzt in Ihrer Antwort) „Objektiv hat ein Massenmord und eine Vernichtung der Lebensgrundlagen stattgefunden“ scheint mir wieder nicht korrekt. Erstens weil man die genauen Zahlen nicht kennt; zweitens, weil es keinen Grund gibt, das nicht als Kollateralschaden gerechtfertigter militärischer Aktionen zu sehen. Deshalb kann es eben gerade nicht „Mord“ genannt werden. Bei Mord gibt es immer eine Tötungsabsicht. Es ist nicht einmal fahrlässige Tötung (obwohl das im Einzelfall so sein kann, etwa beim dem Angriff auf den Konvoi von World Kitchen: da war eindeutig Fahrlässigkeit mit im Spiel und sie wurde bereits mit Absetzungen der Verantwortlichen bestraft und wird ein juristisches Nachspiel haben, denn Israel ist immer noch ein Rechtsstaat).

Was die Israelis betrifft, schreiben Sie: „Es gibt eben auch Kräfte, die sehr wohl auf eine rücksichtslose Unterdrückung bis hin zur Vertreibung der Palästinenser abzielen.“ Sie nehmen Gutierrez in Schutz, was meiner Ansicht wiederum nicht geht, Gutierrez ist für mich klar parteiisch. Sein Hinweis auf den „Kontext“ zur Erklärung des Massakers vom 7. Oktober ist ein Skandal, eine Geschmacklosigkeit, die an die traditionelle Rechtfertigung von Pogromen erinnert („eigentlich sind die Juden selbst schuld“). Wäre der Hinweis korrekt, dann müsste man auch Ihren Hinweis auf die „Kräfte, die sehr wohl auf eine rücksichtslose Unterdrückung bis hin zur Vertreibung der Palästinenser abzielen“, im Kontext sehen, – und das tue ich auch. Wenn man die Geschichte seit 1947 betrachtet, dann versteht man, dass den Israelis zu Recht und verständlicherweise langsam die Geduld ausgeht und dass eben viele denken, es gibt nur eines: Vertreibung bzw. Umsiedlung. Und sie wissen auch, dass die Jugend im Gazastreifen indoktriniert ist, Israel und die Juden hasst, dass alle potentielle Terroristen sind, dass sie eben nicht so unbeteiligt und unschuldig und einfach nur Opfer sind (obwohl sie Opfer der Hamas und der Indoktrinierung durch sie sind, das „entschuldigt“ aber auch einen Terroristen nicht, er bleibt ein zu bekämpfender Feind). Die Bevölkerung von Gaza ist ein spezielle Bevölkerung, von der UNO bzw. der UNWRA genährt und hochgezüchtet, auch mit Geld aus de EU, aus dem einzigen Grund, um eine Waffe gegen Israel zu haben. Daran sind auch die arabischen Staaten schuld, die ein Interesse daran hatten, dass das Flüchtlingsproblem bestehen bleibt. Es lebten im Gazastreifen 1950 erst 250.000 Menschen, jetzt sind es über zwei Millionen, die Bevölkerung ist jung, ungebildet und mehrheitlich voller Hass gegen Israel. Eine Zeitbombe – geschaffen von der UNO und den Feinden Israels. Diesen Kontext muss man auch sehen.

Benny Morris, einer von den sog. „neuen“ – linken – israelischen Historikern, der seit den 1980er Jahren berühmte Studien über die Vertreibung der Palästinenser aufgrund von neuem Archivmaterial machte und damit das rechtsnationale Narrativ der Likud in Frage stellte (ich schätze Morris als Historiker sehr), begann nach der zweiten Intifada und den Selbstmordattentaten auf unbeteiligte israelische Zivilisten die Meinung zu vertreten, die Palästinenser seien eine Gefahr für Israel, es sei nicht möglich mit ihnen zusammenzuleben, die richtige Politik sei, sie umzusiedeln bzw. gar sie zu vertreiben. Niemand, auch nicht die extremen Siedler, wollen die Palästinenser ermorden oder liquidieren, aber sie wollen den Druck auf Ägypten und andere Ländern erhöhen, sie aufzunehmen (dazu dient ihnen jetzt Härte im Gaza-Krieg). Das mag falsch oder verhängnisvoll sein, aber das, so scheint mir, kann man es im Kontext eher rechtfertigen oder „verstehen“ als, wie Gutierrez sagte, das Massaker vom 7. Oktober – Mord und Genozid – , zumal eben die Israelis gerade keine Gefahr für die Palästinenser sind, vorausgesetzt, diese würden ihre extremistischen Positionen aufgeben. Sie schreiben ja selbst: Die Mehrheit der Israelis wollen im Frieden mit den Palästinensern leben. Das gilt leider kaum für die andere Seite. Und allein darin liegt doch das Problem.

Sie können meine Zuschrift gerne auf Ihrer Seite bringen, vielleicht gibt es ja noch eine Gegenrede. Vielleicht wollen Sie ja auch den gesamten Austausch bringen.

Danke für Ihre Antwort, es freut mich auch, dass Sie meinen NZZ-Artikel geschätzt haben. Ich verstehe Ihr Anliegen, ich glaube aber, wir dürfen jetzt Israel nicht allein lassen, was wir tun, wenn wir irgendwie suggerieren, dass sie eigentlich dasselbe wie die Gegenseite tun. Das ist nicht der Fall (abgesehen vielleicht von einzelnen Fanatikern, die es überall gibt, jetzt sogar in der Regierung, nur weil Netanjahu sich an die Macht klammern „muss“, um einem Prozess zu entgehen).

Ich bin übrigens weder Österreicher noch Deutscher, sondern Schweizer und stamme aus einer zu drei Vierteln jüdischen Familie (gemäß Nürnberger Gesetzen wäre ich mit drei jüdischen Großelternteilen also „Volljude“).

Beste Grüße

Ihr Martin Rhonheimer