Die späte Erleuchtung des Francis Fukuyama

Manchmal kommen wichtige Einsichten zwei Jahrzehnte zu spät. Begegnen wir ihnen dann noch bei Leuten, die zuvor nichts gegen eine Politik neoliberaler Deregulierung einwenden mochten, ja, im Gegenteil im Lager ihrer Befürworter standen, dann können sie geradezu befremden. Immerhin galt Francis Fukuyama als ein Vordenker der amerikanischen Neokonservativen. Und nun? Die späte Erleuchtung des Francis Fukuyama weiterlesen

Der gelbe Lord und die Rechtsextremisten

 

1983 hatte der Liberale Ralf Dahrendorf, später von der britischen Königin in den Adelsstand erhoben, das Ende des sozialdemokratischen Zeitalters ausgerufen. „In seinen besten Möglichkeiten war das Jahrhundert sozial und demokratisch. An seinem Ende sind wir (fast) alle Sozialdemokraten geworden… Wir erleben das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts…“ Der gelbe Lord und die Rechtsextremisten weiterlesen

Macht, Macht – und abermals Macht

Warum droht das Vereinigte Europa, eines der hoffnungsvollsten Projekte nach den beiden Kriegen des vergangenen Jahrhunderts, zu scheitern? Ich denke, das Schlüsselwort zum Verständnis der heutigen Krise liegt in Begriff und Realität der Macht. Macht, Macht – und abermals Macht weiterlesen

Europäische Wirtschaftsregierung?

Europa hat bereits eine Regierung, wenn auch eine, die nicht vom Volk gewählt worden ist: die Europäische Kommission. Der Vorsatz von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, dem alten Kontinent eine solche Regierung erst noch zu geben, stellt keine wirklich aufregende Neuerung dar. Jedem halbwegs klar denkenden Bürger musste seit langem bewusst sein, dass Vereinigung bis hin zur politischen Union nichts anderes heißt als Gemeinsamkeit der Institutionen und der lenkenden Organe. Seit es Geschichte gibt, lief eine Vereinigung vorher unabhängiger Gebiete und Bevölkerungsteile immer darauf hinaus, dass diese sich einer zentralen Regierung und ihrer Steuerhoheit unterwarfen. Wer mehr will als ein Europa auf dem Papier, das nur aus guten Vorsätzen besteht, der darf sich nicht vor dieser selbstverständlichen Schlussfolgerung drücken. Europäische Wirtschaftsregierung? weiterlesen

Europa – ein Kartenhaus? wie eine große Idee von allzu kleinen Politikern zerstört wird

(als Gastbeitrag teilweise abgedruckt in: "Die Presse" vom 28.5.2012)

Teil I: Griechenlands Eurokalypse

Es ist wahr, dass die Griechen sich mit falschen Zahlen den Zugang zur Eurozone erschlichen haben. Doch wahr ist ebenfalls, dass damals niemand so genau hinsehen wollte. Bis vor kurzem herrschte ja noch Erweiterungseuphorie. Europa – ein Kartenhaus? wie eine große Idee von allzu kleinen Politikern zerstört wird weiterlesen

Die schöne Kalypso und der listenreiche Odysseus – ein griechisches Trauerspiel

Mit offenen Armen hat sie ihn empfangen, sie wartete nur auf ihn. Es sollte eine Lustparty werden, schade, dass nun etwas ganz anderes daraus wurde. Jetzt jammert die EU, sie sei betrogen worden. Aber welch eine Heuchelei: Sie wollte betrogen werden! Die schöne Kalypso und der listenreiche Odysseus – ein griechisches Trauerspiel weiterlesen

Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat

Mit Wohlstand und Armut öffnet sich dem Leser der Ausblick auf eine doppelte Perspektive. Warum ist es der Eigentumsgesellschaft (dem sogenannten „Kapitalismus“) besser als jeder anderen sozialen Ordnung gelungen, Wissen und Können zum Zweck materiellen Fortschritts und geistiger Kreativität zu mobilisieren? Ihr Geheimnis sind Wettbewerb und eben das Eigentum. Jede Gesellschafts- und Wirtschaftslehre, die (wie die von Karl Marx) das Privateigentum und den Wettbewerb abschaffen will, ebnet den Weg in den Niedergang. Wohlstand und Armut – eine allgemeine Theorie über Eigentum, Geld, Güter und Staat weiterlesen

Protektionismus – ein bedrohliches Gespenst?

Von den verschiedensten Seiten wird gegenwärtig die Bedrohung durch staatliche Schutzmaßnahmen beschworen. Nichts Schlimmeres könne geschehen, als dass jeder Staat mit der sich verschärfenden Krise zunächst einmal an sich selber denke, indem er protektionistisch, d.h. egoistisch handelt. Diese Warnung vor dem Egoismus leuchtet unmittelbar ein, allerdings fragt man sich, warum Egoismus für einzelne, besonders wenn sie Banker, Manager und Vermögensbesitzer waren, bis gestern noch als das vornehmste und schützenswerteste Recht der Bürger galt? Protektionismus – ein bedrohliches Gespenst? weiterlesen

Was geht die EU uns noch an?

Es knirscht hörbar im Gebälk der Europäischen Union. Die Zahl der von ihrem Nutzen überzeugten Bürger nimmt ab. Ich habe immer wieder die Auffassung vertreten, dass es für die Zukunft die schwerste Niederlage Europas wäre, wenn dieses Vereinigungsprojekt scheitern sollte. Eine solche Auffassung lässt sich gegenüber skeptischen Bürgern aber nur dann glaubhaft vertreten, wenn man die jetzigen Defekte der Union unbeschönigt zur Sprache bringt und Vorschläge wagt, wie sie durch eine andere Politik noch zu retten wäre. Was geht die EU uns noch an? weiterlesen