Kanzler Sebastian Kurz – Staatsmann oder Gaukler?

Die Frage ist nicht aus der Luft gegriffen, denn bevor der Vorsitzende der ÖVP gestern seinen sensationellen Wahlerfolg errang, ließ sich das Urteil der Parteien im Hinblick auf seine Person etwa unter diesem Gegensatz subsumieren. Auch für die unmittelbar bevorstehende Zeit wird sich die Frage kaum eindeutig beantworten lassen, denn ein gerechtes Urteil über einen Politiker kann erst die Nachwelt abgeben, wenn sie ihn in die Reihe seiner Vorgänger und Nachfolger stellt. Doch wird man eines schon jetzt sagen dürfen. Der jüngste Kanzler in der Geschichte Österreichs hat etwas fertiggebracht, was die wohl umsichtigste Führungskraft der westlichen Welt, die nicht mehr ganz junge Kanzlerin Deutschlands, nicht zustande brachte. Sebastian Kurz hat Österreich vor der AfD bewahrt, denn die FPÖ, ihr österreichisches Gegenbild, hat in dieser Wahl – nicht ohne aktive eigene Mithilfe – eine verheerende Schlappe erlitten.

Ja, höre ich jetzt diejenigen rufen,

die in Kurz nur einen Gaukler sehen. Dieser Erfolg sei doch nur möglich gewesen, weil er die Politik der extremen Rechten für sich übernommen habe!

Nein, das ist nur teilweise richtig. Er hat genau das von ihr übernommen, was die Bevölkerungsmehrheit wollte, nämlich eine vorsichtige Immigrationspolitik. Und er hat genau das nicht übernommen, was die extreme Rechte wollte und immer noch will: nämlich den Hass gegen alles Fremde schüren und sich im Chauvinismus suhlen. Auch seine ärgsten Feinde werden dem Parteiobmann der ÖVP nicht vorwerfen können, dass er mit dumpfem Fremdenhass und dummem Chauvinismus sympathisiere. Davon hat Kurz sich stets unmissverständlich distanziert und die Brücke zu den Freiheitlichen in dem Augenblick abgebrochen, als diese wieder braune Ausschläge zeigten.

Andererseits ist dieser rechte Politiker

kein blauäugiger Idealist, der Ideale zur Not auch gegen eine Mehrheit der eigenen Bevölkerung durchpeitschen will. Er hat gesehen, dass in Österreich – wie ebenso auch in Deutschland – eine Elite aus Politikern, Juristen, Anwälten, Lehrern die eigene Aufgeklärtheit durch eine Politik der angelweit aufgesperrten Tür demonstrieren wollte, während die Bevölkerungsmehrheit zu Recht befürchtet, dass diese liberale Großzügigkeit zu ihren Lasten gehe, sind es doch vor allem ihr Lebensstandard, ihre Jobs und Einkommen, welche eine ungeregelte Immigration gefährdet. Bekanntlich haben sich in den USA die Vertreter der Industrie aus genau diesem Grund für eine liberale Einwanderungspolitik eingesetzt. Die Einwanderer liefern billige Arbeitskräfte, welche die Löhne drücken und so den Profit vermehren. In dieser Hinsicht kann man dem Kanzler Kurz keine wirtschaftsfreundliche Politik unterstellen.

Aber hat dieser Kanzler nicht schon in seiner ersten Amtszeit

viel Unglück angerichtet, indem er die Mindestunterstützung für Immigranten kürzte, so dass sie kaum noch fürs Überleben reicht und daher Integration enorm erschwert? Das ist ein ernstzunehmender Vorwurf. Hier sieht sich, meines Erachtens, jede Partei mit einem überaus schwierigen Problem konfrontiert. Wenn es heißt, dass westliche Wohlfahrtsstaaten auf Einwanderer eine geradezu magnetische Anziehungskraft ausüben, weil sie den Immigranten mehr Unterstützung bieten, als die meisten von ihnen in ihren Heimatländern durch eigene Arbeit verdienten, so ist diese Behauptung kaum bestreitbar, ganz gleich ob sie aus dem Mund eines Fremdenhassers oder aus dem eines nüchtern urteilenden Wissenschaftlers kommt. Ich halte es für unverantwortlich, die Leistungen für diejenigen zu kürzen, die man im Land aufnehmen will und die das nötige Startkapital brauchen, um sich einzuleben, damit sie schließlich auf eigenen Füßen stehen.

Andererseits wird aber kein Staat den eigenen Bürgern zumuten können, dass man auch denjenigen einen vergleichsweise weit höheren Lebensstandard zukommen lässt, die man allenfalls für kurze Zeit oder auch gar nicht im eigenen Land beherbergen will. Kein europäischer Staat wird auf die Dauer die in Zukunft noch zu erwartenden Flüchtlingswellen aus Afrika so großzügig unterstützen können, wie das in der Vergangenheit möglich war, als man mit vergleichsweise kleinen Immigrationsschüben konfrontiert war. Keiner wird, selbst wenn er das wollte, über die dazu erforderlichen Mittel verfügen, noch weniger wird er das gegen den demokratisch erklärten Willen der eigenen Bevölkerungsmehrheit durchsetzen wollen. Man vergesse nicht: Afrika zählt heute 1,3 Milliarden Menschen, eine Zahl, die sich bis 2100 voraussichtlich mehr als verdreifachen wird. Dann werden dort etwa sieben Mal mehr Menschen als in Europa leben, während die Folgen des Klimawandels die natürlichen Lebensgrundlagen zur gleichen Zeit reduzieren und natürlich auch an Europa nicht spurlos vorübergehen.

Von derart bedrückenden Aussichten

will die Politik gewöhnlich nichts wissen, weil auch die Bürger sie gern verdrängen – hier ist parteiübergreifend viel Gaukelei im Spiel. Zwar wird immer wieder beteuert, dass die richtige Hilfe darin bestehen müsse, den Menschen das Überleben in ihrer jeweiligen Heimat zu ermöglichen, doch dieselben Leute, die dieses Rezept verkünden, haben dafür gesorgt, dass Österreichs Entwicklungshilfe auf ein Minimum reduziert worden ist – und daran wird sich wohl kaum etwas ändern. Überdies war Entwicklungshilfe bisher nie sonderlich erfolgreich – die viel geschmähten Kapitalisten haben durch Betriebsgründungen in Ländern mit billiger Arbeitskraft die ökonomische Entwicklung sehr viel stärker gefördert. China liefert dafür bis heute das klassische Beispiel.

Aber China zeigt auch,

dass selbst diese Förderung wirkungslos bleibt, wenn sie nicht durch eine entsprechende Bevölkerungspolitik unterstützt wird. Ohne die energische Einkindpolitik seiner Regierung wäre China noch heute das Afrika des Ostens mit einer auf zwei Milliarden oder mehr gestiegenen Bevölkerungszahl. Die Misere Afrikas ist ja nicht allein auf den Klimawandel zurückzuführen, sondern mehr noch darauf, dass die Staaten dort (wie auch im Mittleren Osten) weit mehr Menschen aufweisen, als sie aus eigener Kraft zu ernähren oder gar mit Jobs zu versorgen imstande sind. Jeglicher Fortschritt im Lebensstandard wird von einer wachsenden Menschenzahl gleich wieder zunichte gemacht. 2015 lag die Geburtenzahl in Subsahara-Afrika beim 52-fachen des deutschen Wertes, 2100 wird sie knapp das 200-fache betragen. 2015 lebten dort etwa 15 Mal so viele Menschen wie in Deutschland, 2100 werden es 62 Mal so viele sein.

Kein Politiker Österreichs oder Deutschlands

tritt mit diesen Zahlen vor die Öffentlichkeit – man will die Bürger ja nicht beunruhigen -, aber unbekannt sind sie der Politik natürlich nicht, zumal sie auf Zahlen der UNO beruhen. Der neue alte Kanzler Österreichs war klug genug, die Immigration in diesem Wahlkampf kaum zu erwähnen, die Bürger wissen ja ohnehin, dass er hier die Interessen der Mehrheit verteidigen wird. Stattdessen hat er die Altenpflege und die Pensionen in den Vordergrund gerückt – Themen, die normalerweise nicht gerade für Spannung sorgen. Dass man von ihm eine Politik der Wirtschaftsnähe erwarten kann, darüber sind sich politische Freunde wie Feinde ja ohnehin einig.

Ja, und am Punkt der Wirtschaftsfreundlichkeit,

zeigt sich noch ein weiteres Phänomen, das nicht allein in Österreich und Deutschland die Schwächung jener Parteien zur Folge hatte, die bis dahin die Interessen der Geringverdiener – und damit die einer demokratischen Mehrheit – verteidigten. Ich spreche natürlich von der SPD in Deutschland und der SPÖ Österreichs, die beide einmal bedeutende Volksparteien waren, aber jetzt nur noch als Schatten dahinvegetieren. Wie konnte es dazu kommen, dass eine demokratische Mehrheit sich für rechte Parteien entscheidet, die in der Regel nicht ihre, sondern die Interessen der Wirtschaftskonzerne begünstigen? Niemand wird allen Ernstes behaupten, dass der neue österreichische Kanzler sich für die Politik der Gewerkschaften stark machen wird. Sind diese also mitsamt den linken Volksparteien durch Gaukler wie Sebastian Kurz oder gar die deutsche Kanzlerin Angela Merkel an die Wand gedrückt worden?

Die Antwort auf diese Frage

scheint mir nicht sonderlich schwer zu sein, obwohl sie in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle spielt. Tatsache ist, dass die Wirtschaft sämtlicher Staaten global so verflochten ist, dass der Entscheidungsspielraum eines einzelnes Landes – noch dazu eines so kleinen Landes wie Österreich – kaum noch größere Manöver der Umverteilung oder des Privilegienabbaus erlaubt. Gerade die erfolgreichsten österreichischen und deutschen Betriebe pflegen auf den internationalen Märkten präsent zu sein. Die internationalen Märkte sind es deshalb, die ihnen Kosten und Preise diktieren – eine nationale Regierung kann nur dann höhere Steuersätze für Zwecke der Umverteilung beschließen, wenn Innovation den eigenen Unternehmungen die entsprechenden Gewinne verschafft. Aber auf die Mehrzahl aller „normalen“ Unternehmen trifft das eben keinesfalls zu. Stärkere staatliche Eingriffe können daher die Betriebe leicht so stark belasten, dass die kurzfristigen Vorteile im Sinne einer sozial ausgerichteten Politik mit langfristigen Schäden verbunden sind. Die Umverteilung funktioniert zwar für kurze Zeit, aber die Arbeitsplätze werden abgebaut – der Saldo ist negativ. Das ist der Grund, warum linke Parteien seit etwa drei Jahrzehnten ihre Versprechungen kaum noch erfüllen konnten.

Gegen das größte Übel unserer Zeit, die weltweite Konzentration von Macht und Vermögen, Vermögen und Macht kann der einzelne Nationalstaat inzwischen so gut wie nichts ausrichten, weil alle Maßnahmen in dieser Richtung zur Abwanderung führen. Denn das Kapital ist heute so mobil wie niemals zuvor. Nur die EU insgesamt könnte hier eingreifen – und auch nur um den Preis, dass sie den Außenhandel zu regulieren beginnt, wie das Trump gegenwärtig mit dem Holzhammer für die Vereinigten Staaten versucht.

Allen schön klingenden Parolen zum Trotz

sind nationale Politiker gegenüber den – zum Teil verheerenden – globalen Tendenzen zu weitgehender Machtlosigkeit verdammt – und aus diesem Grunde wird der Unterschied von Links und Rechts immer nebelhafter, obwohl die Parteien selbst natürlich propagandistisch bemüht sind, aus den Mücken, die sie allenfalls noch zu bändigen vermögen, ausgewachsene Elefanten zu machen. Ich würde den Linken wünschen, dass sie nicht zu wohlmeinenden aber weltfremden Idealisten werden, die in Gefahr sind, gegen Windmühlen anzurennen. Der Staatsmann Sebastian Kurz scheint gegen diese Gefahr eher gefeit zu sein.

Krugman, Trump und die Geopolitik

In einem am 5. September in der New York Times erschienenen Artikel (Trumpism Is Bad for Business) hat Paul Krugman die gegen China verhängten Wirtschaftssanktionen scharf kritisiert. Nicht nur kämen sie die Konsumenten seines Landes teuer zu stehen, weil ja sie es seien, welche die Quittung für die hohen Zölle zu zahlen hätten, auch die amerikanische Agrarindustrie würde bitter leiden, da China seinerseits amerikanische Einfuhren mit hohen Abgaben bestraft. Man könne die „supply chain“, also die internationale Verflechtung der Produktion, nicht durch Zölle beschädigen, ohne dass alle Beteiligten schwer darunter zu leiden hätten. Das Ergebnis sei schon jetzt klar zu erkennen: Trump mache Amerika nicht „great“, sondern das genaue Gegenteil sei zu befürchten.

Aus der Perspektive Trumps und seiner Wähler

sah das zunächst freilich durchaus anders aus. Amerikas industrielle Landschaft war – und ist nach wie vor – von Rostgürteln geprägt, den Ruinen aufgelassener Industrien, die in den USA verschwanden, weil sie nach China verlagert wurden. Hunderttausende einst sehr gut bezahlter Arbeitsplätze wurden entweder zur Gänze vernichtet oder durch schlechter entlohnte ersetzt. Außerdem ließ sich aus Umfragen erkennen, dass eine Mehrheit der Amerikaner China für die größte Bedrohung des eigenen Landes hielt. Die amerikanische Bevölkerung war von einem diffusen Unbehagen an der Politik der beiden Großparteien ergriffen worden. Trump führte insofern eine Wende herbei, als er diesen längst nicht mehr unterschwelligen Protest deutlich erkannte und mit dem ihm eigenen undiplomatischen Draufgängertum das politische Ruder in Richtung Protektionismus herumwarf.

Die Weichen für die Demontage der Vereinigten Staaten

als industrielle Großmacht wurden freilich schon in den späten siebziger Jahren gestellt. Während der ersten drei Nachkriegsjahrzehnte waren die USA noch die unbestrittene militärische und ökonomische Supermacht gewesen. Der Krieg hatte Europa und Japan ausgeblutet, andere Staaten zählten noch nicht als bedrohliche Konkurrenten. Doch schon zu Beginn der achtziger Jahre begann sich das Blatt für die Vereinigten Staaten zu wenden: Deutschland und Japan rückten als ernst zu nehmende industrielle Wettbewerber immer mehr auf. In dieser Lage begann in den USA ein epochaler Umschwung, der dort Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend verändern sollte und schließlich zur Bedrohung für ihre Weltherrschaft wurde.

Amerikanische Unternehmen erkannten,

dass man technologisch einfache Prozesse in Entwicklungsstaaten auslagern konnte – selbst in solche mit feindseliger Ideologie wie China – und auf diese Weise die Herstellungskosten wesentlich reduzierte. Epochal muss man diesen Entschluss deswegen nennen, weil er Amerikas damalige Hauptkonkurrenten, Deutschland und Japan, dazu zwang, dem amerikanischen Vorbild zu folgen, wenn sie sich auf dem Weltmarkt gegen die sehr bald viel billigeren US-amerikanischen Produkte durchsetzen wollten. Mit anderen Worten, sämtliche Industriestaaten des westlichen Lagers sahen sich spätestens seit Beginn der neunziger Jahre gezwungen, immer größere Teil der eigenen Produktion ins billige Ausland – vor allem nach China – auszulagern. Dieser Prozess wurde zusätzlich dadurch begünstigt, dass er von bekannten Ökonomen offiziell abgesegnet wurde. Damals schrieb Robert Reich sein bekanntes Buch „The Work of Nations“, wo dieser „internationalen Arbeitsteilung“ das Wort geredet wurde.

Für die ökonomische Entwicklung der nicht-westlichen Welt,

also vor allem für China, bedeutete diese Verlagerung der industriellen Produktion natürlich eine gewaltige Chance. Keine Entwicklungshilfe (die man kommunistischen Ländern ja ohnehin nicht gewährte) hätte das unter Mao noch völlig unterwickelte Land in wenigen Jahren so schnell zu einer Supermacht aufrücken lassen wie die kapitalistischen Investoren, die von da an im Eiltempo und unter Einsatz gewaltiger Mengen an Investitionskapital in Shenzhen und bald an der ganzen Küste Chinas ihre Fabriken errichteten. Chinas Aufstieg ist noch weit beeindruckender als der Deutschlands, das gegen Ende des 19ten Jahrhunderts die von England initiierte industrielle Revolution nicht nur erfolgreich nachgeahmt hatte, sondern seinen Lehrmeister England zu dieser Zeit bereits übertraf. Anders als Deutschland und Japan hat das fernöstliche Land dazu allerdings kein Jahrhundert, sondern nur zwei, drei Jahrzehnte gebraucht. Es hat das gesamte Wissen und Können des Westens gleichsam über Nacht (raub-)kopiert. Inzwischen kann sich China aber schon rühmen, auf einer Anzahl von Gebieten seine ursprünglichen Lehrmeister überholt zu haben oder kurz davor zu stehen.

Die große Armut in China wurde dabei zurückgedrängt,

eine sehr wünschenswerte Entwicklung. Der ökologische Fußabdruck hat sich zur gleichen Zeit jedoch dramatisch vergrößert und wird es in Zukunft noch weiter tun – ein sehr gefährlicher Prozess. Denn China hängt sich zwar mit Vorliebe ein grünes Mäntelchen um, wobei es darauf verweist, dass es auf seinem Gebiet die weltweit größten Windkraftparks errichtet hat. Doch hängt das damit zusammen, dass in China alles groß ist – genauso nämlich auch der Zubau von neuen Atommeilern und immer mehr Kohlekraftwerken.

Das westliche Modell, so hatten einst Friedrich von Weizsäcker und Kurt Biedenkopf gesagt, lasse sich nicht verallgemeinern, eine solche Entwicklung würde den Globus ökologisch zerstören. Doch genau dies geschieht inzwischen. Immer größere Teile der Welt – inzwischen auch der afrikanische Kontinent – werden industrialisiert und die dazu nötige Energie zum weitaus größten Teil aus fossilen Quellen gewonnen.

Was die USA betrifft,

so waren es in den achtziger Jahren schlaue Geschäftsleute von der Art eines Donald Trump, welche die Möglichkeit der Auslagerung begierig ergriffen, um Kosten zu sparen und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit dadurch wesentlich zu erhöhen. Das wird gerne vergessen, wenn Trump und seine Anhänger China die Schuld für den industriellen Niedergang ihres Landes zuweisen. Ja es stimmt, dass die USA noch bis vor Kurzem auf den Gebieten der Informationstechnologie und Künstlichen Intelligenz – die sie ja weitgehend überhaupt erst erfunden hatten – weltweit an der Spitze lagen. Doch heute sitzen ihnen chinesische Konkurrenten wie Huawei nicht nur dicht auf den Fersen, sondern sind im Begriff, sie zu übertreffen. Auch Boeings Vormacht (so wie die von Airbus) wird wohl nicht mehr allzu lange bestehen.

Der von Trump losgetretene Handelskrieg ist nichts anderes als ein Ausdruck von Panik. Alles deutet darauf hin, dass die USA sich – anders als die Sowjetunion unter Gorbatschow – nicht freiwillig und friedlich vom Sockel der führenden Großmacht stoßen lassen.

Wir sind es inzwischen gewohnt,

in den meisten nationalen Fußballmannschaften zugekaufte Spieler aus anderen Ländern zu sehen. Inzwischen werden Weltmeisterschaften vor allem durch Geld entschieden, eben durch die Möglichkeit eines Clubs, Spitzensportler aus dem Ausland dazu zu kaufen. Die Ergebnisse von Weltmeisterschaften würden sicher ganz anders aussehen, wenn solche Usancen nicht möglich und üblich wären. Ebenso sähe aber auch die globale Wirtschaft völlig anders aus, würde man die aufgrund von Auslagerung bestehenden globalen Handelsketten zerreißen.

Kann das Amerika von Donald Trump von einer solchen Maßnahme wirklich profitieren?

Auf kurze Sicht auf keinen Fall,

denn man kann ganze Industrien zwar innerhalb von Tagen oder Monaten in Rostgürtel verwandeln, für ihren Wiederaufbau aber braucht man Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, und die dazu nötigen Fähigkeiten müssen durch ein entsprechendes Ausbildungssystem herangebildet werden. Amerika aber besitzt zwar nach wie vor einige der besten Universitäten der Welt, aber es hat die Elementarausbildung sträflich vernachlässigt.

Trump will die verlorenen Jobs ins eigene Land zurückholen – ein Vorhaben, für das man ihn sicher nicht tadeln kann und zu dem ein Wirtschaftsguru wie Krugman in dem vorgenannten Artikel kein Rezept anbietet. Wir dürfen nur leider sicher sein, dass dem amerikanischen Präsidenten das in ein oder zwei Wahlperioden unmöglich gelingen kann.

Doch auch auf lange Sicht stößt dieses Vorhaben auf große Schwierigkeiten. Kämen die Jobs nämlich wirklich nach Amerika zurück, würde Apple zum Beispiel seine iPhones nur noch im eigenen Land produzieren, dann müsste das Unternehmen die Preise so stark erhöhen, dass es gegen Samsung und andere Konkurrenten keine Chance mehr auf dem Weltmarkt hätte. Anders gesagt, könnten einige immer noch weltbeherrschende amerikanische Firmen zwar den eigenen Markt ganz zurückerobern (der dann ja auch durch Zölle geschützt ist), aber ihre Stellung als weltweit dominante Konzerne hätten sie dabei verloren. Auch der Übergang zu einer automatisierten Produktion mit einem Minimum an Arbeitskräften würde die Situation nicht entschärfen, weil die Jobs dann ja von Maschinen verrichtet werden.

Hingegen hätte China mit diesem Problem

nur in abgeschwächter Form zu kämpfen. Es produziert ja weiterhin billiger als die meisten übrigen Staaten, müsste sich aber, wenn diese ringsherum die eigenen Industrien ebenso schützen wie die Vereinigten Staaten, gleichfalls mehr und mehr mit dem eigenen Markt begnügen.

Für weltweit tätige Konzerne in den großen Industrienationen

läuft Protektionismus daher auf eine radikale Schrumpfkur hinaus, die einige von ihnen wohl kaum überleben würden – schon jetzt hat der freie Handel zwischen den drei großen Wirtschaftsräumen USA, Europa und China empfindliche Einbußen zu verzeichnen. Dieser Trend könnte sich mit der Zeit verstärken. Ebenso wie der freie Handel mit Müll, der es Industriestaaten bisher erlaubte, ihre toxischen Abfälle irgendwo in der Dritten Welt abzulagern, von den Entwicklungsstaaten nicht länger geduldet wird, ist es sehr wohl möglich, dass mehr und mehr Nationen auch die Dominanz der Billiganbieter nicht länger akzeptieren, sodass der Welthandel schrittweise reduziert werden wird.

Das herrschende Paradigma

– also die forcierte Industrialisierung des ganzen Globus in einem Tempo, das ihn ökologisch zu ruinieren droht – wird dadurch zweifellos abgebremst. Das ist die gute Nachricht; die schlechte ist, dass von der Einschränkung des freien Handels Staaten wie Deutschland besonders betroffen wären. Während die amerikanische Wirtschaftsleistung nur zu zwölf Prozent vom Export abhängig ist, sind es in Deutschland ganze achtundvierzig.

Noch dazu wird das Paradigma gleichzeitig auf mehrfache Art erschüttert. Es ist ja nicht nur Auslagerung, welche dem oberen einen Prozent Amerikaner einen phantastischen Reichtum bescherte, während gleichzeitig ein Großteil der restlichen Bevölkerung dadurch ärmer wurde, weil er gut bezahlte Arbeitsplätze verlor. Zusätzlich drückte sich dieser Prozess auch darin aus, dass der Reichtum der westlichen Industriestaaten in Strömen nach Asien floss, weil die Renditen dort höher waren.

Das ist eine alte Geschichte, schon die Vormachtstellung der einstigen englischen Großmacht wurde auf dieselbe Art ausgehöhlt: Englisches Kapital suchte auf dem Kontinent nach Veranlagung, weil es dort größeren Profit machen konnte. Anders gesagt, waren die reichsten Engländer damit beschäftigt, die Vormachtstellung ihres eigenen Landes zu untergraben. Das haben die oberen ein Prozent Amerikaner, zu denen Trump ja zweifellos gehört, ganz genauso getan und suchen jetzt die Schuld für den industriellen Niedergang ihres Landes statt bei sich selbst bei ausländischen Sündenböcken. Von einem kommunistischen Erzfeind hätte sie zu diesem Punkt mehr lernen können. Lenin meinte, dass die Kapitalisten seinem Land selbst noch den Strick verkaufen würden, an dem er sie aufhängen könnte.

Angesichts des oft reichlich unbedachten,

um nicht zu sagen, billigen Antiamerikanismus, der unter europäischen Intellektuellen so stark verbreitet ist, wird mancher vielleicht der Meinung sein, dass ein Abdanken der USA als Weltmacht doch längst fällig und wünschenswert sei. Müsse denn nicht jeder, der Präsidenten wie George W. Bush oder Donald Trump vor Augen habe, zu der Überzeugung gelangen, dass selbst ein China unter dem Autokraten Xi Jinping kein schlechterer Hegemon sein könne?

Ich erlaube mir, dieser Meinung recht entschieden zu widersprechen. Ohne die militärische Präsenz der USA hätte Putin sein Projekt, die Sowjetunion wiederauferstehen zu lassen, nicht nur in der Krim durchgesetzt, sondern in weiteren Ländern mit starken russischen Minderheiten – in der Ukraine gärt der Krieg schon seit Jahren. Überdies sollten wir nicht vergessen, dass auch „die slawischen Brüdervölker“ Putins besondere Aufmerksamkeit genießen.

Über politische Expansionsgelüste lässt sich natürlich streiten,

unstreitig fest steht aus meiner Sicht hingegen, dass der Abschied von der bipolaren Welt der bisherigen Supermächte USA und Russland nach dem Fall des Eisernen Vorhangs für den Planeten existenzielle Gefahren birgt– viel größere, wie ich meine, als auf dem Höhepunkt der nuklearen Konfrontation der beiden Mächte in den sechziger Jahren. Denn der neue Polyzentrismus einer wachsenden Zahl von Staaten mit eigenen Industrien, läuft de facto auf die Vervielfältigung von nuklear gefüllten Pulverfässern hinaus. In den kommenden Jahrzehnten wird es in vielen Teilen der Welt weitere Nordkoreas geben, welche imstande sind, ganze Staaten nuklear zu verstrahlen oder auch ganz auszulöschen. Wenn es dem Iran gelingt, seine schon vorhandenen Raketen mit atomaren Köpfen auszustatten, wird Saudi Arabien selbstverständlich nachziehen wollen. Es verhält sich hier ganz genauso wie mit der Auslagerung und dem Zukauf von Spitzensportlern. Sobald ein einzelner Staat einmal damit beginnt, folgen ihm die anderen, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Polyzentrismus ist das Schlechteste, was unseren Kindern und Enkeln, vielleicht sogar noch uns selbst geschehen kann. Wir brauchen nicht nur ein Vereintes Europa, sondern wir brauchen eine Vereinte Welt, wenn unsere Art das 21ste Jahrhundert erleben soll. *1*

1. Vergl. Frieden, Krieg und Klimawandel – Aufruf zum Umdenken (Amazon)

„Freiheit, die wir meinen“

Der harte Widerspruch, der die Politik des 21. Jahrhunderts beherrschen wird – und der in der Tat jetzt schon kennzeichnend für sie ist – liegt in der Gegenläufigkeit zweier gleich notwendiger, gleich unverzichtbarer Tendenzen. Auf der einen Seite verlangt die Globalisierung der Chancen und Risiken von sämtlichen Staaten, auf einen Teil ihrer Souveränität zu verzichten. Die drohenden Gefahren von Klimawandel, Ressourcenverschleiß und nuklearer Bedrohung sind nur noch durch eine Weltregierung zu bannen, welche dem Wettlauf der Menschheit gegen sich selbst ein Ende setzt. Solange in einer multipolaren Welt jeder Staat einen Vorteil darin erblickt, dem Gemeinwohl aller anderen zu schaden, weil er aus solchem Verhalten für sich selbst einen deutlichen Nutzen zieht, wird die Menschheit dem Abgrund mit jedem Jahr etwas näher rücken. „Freiheit, die wir meinen“ weiterlesen

Hatten die Nazis ein Gewissen?

… die Existenz eines universalen menschlichen Gewissens lässt sich sogar auf einer noch elementareren Ebene nachweisen, nämlich in der Herabwürdigung anderer Menschen, einer Praxis, an der sich seit den frühesten Anfängen menschlicher Geschichte bis zum heutigen Tag wenig bis gar nichts geändert hat.

Die Herabwürdigung anderer als ein Indiz für das Vorhandensein eines universalen Gewissens?

Das scheint auf den ersten Blick ein harter Widerspruch, zumindest ein Paradox zu sein. Aber warum ist bis zum heutigen Tag nichts so sehr verbreitet wie die abwertende und manchmal geradezu vernichtende Bezeichnung der Angehörigen fremder Sippen, Stämme, Völker oder Nationen als Nichtmenschen, Unmenschen, Untermenschen, Mindermenschen, Barbaren, Verbrecher, Artfremde, Bestien usw.?

Ich meine, dass sich aus dieser Tatsache nur ein einziger Schluss ziehen lässt. Die Menschen waren sich zu allen Zeiten bewusst, dass sie gegenüber ihresgleichen human, gerecht, verständnisvoll handeln sollten– oft sogar unter dem Imperativ, sich für die eigenen Stammesgenossen zu opfern, denn mit diesen empfand man sich ja als wesensgleich. Also war es nötig, dass man diejenigen, denen man schaden, die man übervorteilen, die man bekämpfen wollte, als radikal verschieden von der eigenen Gruppe erklärte, eben als Nicht- oder Untermenschen oder auch „Artfremde“ wie die Nazis von den jüdischen Mitbürgern sagten. Vor jedem Vernichtungskrieg (im Unterschied zu ritualisierten Turnieren) wurden andere Menschen zunächst einmal auf diese Weise als zutiefst fremdartig und wesensungleich verunglimpft, sodass die an ihnen verübten Grausamkeiten und Verbrechen dann nicht länger als solche zählten – sie wurden ja nicht an vollwertigen Menschen verübt. Gerade durch dieses elementare und weltweit erwiesene Faktum wird die Existenz eines universalen Gewissens ebenso deutlich bezeugt wie die Leichtigkeit, mit der Menschen dieses Gewissen zu allen Zeiten zu überlisten und außer Kraft zu setzen verstanden.

Das galt bis gestern, als die Nazis ihre jüdischen Mitbürger zu Untermenschen erklärten, und es wird auch in Zukunft gelten, wann immer eine Gruppe, eine Regierung oder einzelne Individuen anderen die Eigenschaft von gleichwertigen Menschen absprechen, um sie dann als vogelfrei zu erklären. Es ist ja nicht wahr, dass die Nazis nicht gewusst hätten, was sie taten. Gerade weil sie es wussten, haben sie den damals größten Propaganda-Apparat einzig zu dem Zweck erschaffen, um einen Teil der deutschen Bevölkerung zu Untermenschen zu deklarieren. Das grauenhafte Wort Heinrich Himmlers von der „Anständigkeit“, die sich die SS-Leute mit ihren von Blut triefenden Händen nach Meinung des Schreibtischmörders trotz allem bewahrten, beweist, wie notwendig es war, den Massenmord vor sich selbst und vor den anderen zu rechtfertigen. „Dies durchgehalten zu haben und dabei … anständig geblieben zu sein …“ Jeder Deutsche wusste genau, was man gewöhnlich unter Anständigkeit verstand, so musste für dieses Wort eine neue Definition gefunden werden, die zu den Mördern passte.

Um Rechtfertigung waren die Nazis bis zum Schluss ihrer Herrschaft bemüht. Ohne die bösartige und ständige Hetze wäre es dem normalen Bürger kaum begreiflich gewesen, warum der jüdische Nachbar, den er täglich grüßte, den er als Arzt persönlich schätzte oder der vielleicht sogar zu seinem Freundeskreis gehörte, in Wahrheit ein Mensch mit verborgener teuflischer Absicht sein sollte: eine Gefahr für den Volkskörper. Er wusste nicht, dass die Nazis einen solchen Feind brauchten, weil man Menschen immer dann am sichersten beherrscht, wenn man sie durch Hass zusammenschweißt. Als Hermann Rauschning Hitler fragte, ob er glaube, dass der Jude vernichtet werden müsse, gab dieser zur Antwort: „Nein, dann müssten wir ihn erfinden. Man braucht einen sichtbaren Feind, nicht bloß einen unsichtbaren.“ Wie bekannt, hat Hitler nach der Wannsee-Konferenz mit diesem Vorsatz gebrochen.

Die Richter der Nürnberger Prozesse, wo man die größten Nazi-Verbrecher zur Rechenschaft zog, haben den Deutschen nach Kriegsende nur gesagt, was diese selber die ganze Zeit wussten. Sie haben das zeitweilig außer Kraft gesetzte Gewissen verkörpert. Zweifellos wäre es besser gewesen, hätte es damals einen internationalen Gerichtshof gegeben, der die schiefe Optik vermeidet, dass da nur Sieger sich an den Besiegten rächen. Doch in Ermangelung einer solchen Institution war auch die Siegerjustiz berechtigt und zu begrüßen. Umso mehr ist allerdings zu beklagen, dass der bei weitem größte Teil aller historischen Verbrechen niemals gesühnt worden ist. Schaut man auf die Zahl ihrer Opfer, so haben Stalin und Mao noch viel mehr ihrer Mitbürger umbringen lassen als die Nazis, aber kein Gericht hat sie jemals dafür zur Rechenschaft gezogen. Im Gegenteil – sowohl Russland wie China sind inzwischen bemüht, die Geschichte auf ihre Art umzuschreiben. Hannah Arendt hat das wahre, universale Gewissen zu Wort kommen lassen, als sie den linken und rechten Totalitarismus auf ein und dieselbe Stufe stellte.

Auszug aus meinem (bisher noch ungedruckten) Buch: Auf der Suche nach Sinn und Ziel der Geschichte – Leben in der Ära der Streitenden Reiche. Englische Version vorläufig im Netz aufrufbar ( “In Search of Meaning and Purpose in History„).

Von Jean-Jacques Rousseau bis zu Pankaj Mishra – der einäugige Blick auf die Geschichte

(Auch erschienen in „Humane Wirtschaft“)

Immer erneut hat sich die Deutung der Geschichte von einem naiven Humanismus verführen lassen, weil dieser die Stimme des Gewissens ohne alles Wenn und Aber vertritt. Die Luftschlösser, die er auf diese Weise erbaut, verkörpern dann das hehre Ideal gegenüber einer so viel unvollkommeneren Realität. Wollen wir die Gegenwart aber gerecht und richtig beurteilen, dann dürfen wir die Vergangenheit nicht idealisieren, sondern müssen sie ohne jede Beschönigung beschreiben. Von Jean-Jacques Rousseau bis zu Pankaj Mishra – der einäugige Blick auf die Geschichte weiterlesen

Welcher Liga gehört Herr Christoph Steskal an? Betrachtungen über einen Lektor des Propyläenverlags

Einem Spitz verzeiht man, dass er hin und wieder die Statuen großer Männer anpinkelt, das liegt nun einmal in der Natur dieser Tiere, aber wenn er den Mond anbellt, dann begreift jeder, dass sich der Winzling an einem zu hohen Ziel vergreift. Hör auf, rufen wir dem kleinen Kerl zu. Der Mond geht dich nichts an. Das ist nicht deine Liga!

Man hat es mir keineswegs übelgenommen, ja, ich vermochte Topexperten wie Bert Rürup und Gerhard Scherhorn – beide „Wirtschaftsweise“ – mit Büchern wie „Die Arbeitslose Gesellschaft“ und „Das Pyramidenspiel“ auf Anhieb zu überzeugen. Aber nun – ja nun bedroht mich offensichtlich der Größenwahn – vielleicht eine atypische Alterserscheinung?

Wissen Sie denn überhaupt, in welcher Liga Sie da mitspielen?“, empörte sich Herr Dr. Steskal vom Propyläenverlag, als ich ihn fernmündlich über mein Manuskript „Auf der Suche nach Sinn und Ziel der Geschichte“ befragte. Nein, die Liga hatte ich nicht bedacht. Die entscheidende Frage, so war ich eigentlich überzeugt, hätte für einen Lektor doch lauten müssen, ob das Buch sachkundig und lesbar geschrieben, gut recherchiert, in den Thesen überzeugend und einem gebildeten Publikum zumutbar sei. Auf die Lesbarkeit scheint so ziemlich Verlass zu sein. Meinhard Miegel, der selbst mit so bildhafter Eindringlichkeit zu schreiben versteht, attestiert mir in freundlicher Übertreibung einen „brillanten Stil“. Alfred McCoy, ein bekannter amerikanischer Historiker, sprach von „well written“, nachdem er die letzten zehn Seiten meiner englischen(!) Übersetzung des Buches gelesen hatte. Herr Steskal denkt darüber offenbar anders. Breitbeinig pflanzt er sich vor dem Walhalla der vermeintlichen Götter seines Verlages auf, um mir den weiteren Zugang in das Heiligtum zu verwehren. Seiner Meinung nach hatte ich mich in der Liga vergriffen.

Von seinem Standpunkt aus betrachtet hat der Mann sogar recht. Hätte er sich nämlich dazu entschlossen, nicht mich, sondern die Sache selbst zu bewerten, also Sachkunde, Lesbarkeit, Überzeugungskraft und die Aufnahme durch ein gebildetes Publikum zu bewerten, dann wäre er dabei auf  die eigene Urteilskraft und  den eigenen Verstand angewiesen. Mit anderen Worten, er selbst würde Risiko und Verantwortung tragen. So viel Charakterstärke ist aber ein eher seltenes Phänomen. Da geht man lieber auf Nummer sicher: Trägt ein Sachbuchautor einen Professorentitel oder ist er gar in einem renommierten Institut verankert, dann ist der Lektor jedenfalls aus dem Schneider: Seine Hände kann er in Unschuld waschen. Nach der Liga braucht er dann gar nicht zu fragen. Soviel Mittelmaß das von ihm verlegte Buch auch besitzen mag: Die Verantwortung trägt nicht der Lektor, die tragen Autor, Institut und Titel.

Hätten Sie sich die Mühe gemacht, sehr geehrter Herr Steskal, das Manuskript aufmerksam zu lesen, dann wäre Ihnen sofort aufgefallen, dass diese historisch-soziologische Expedition in die Geschichte von Sammler-Jägern bis zu den heutigen Supermächten zunächst einmal ein Kompendium ist, das einige der wichtigsten und faszinierendsten wissenschaftlichen Erkenntnisse der vergangenen Jahrzehnte zusammenfasst. Ich weiß nicht, wie groß ihr historischer Wissensstand ist, aber sicher nicht von so überragender Weite, dass Ihnen diese Erkenntnisse sämtlich bekannt sein könnten: Ich habe sie immerhin aus den Werken von Dutzenden zeitgenössischen Autoritäten geschöpft. Schon deswegen hätte sich eine sorgfältige Lektüre möglicherweise auch für Sie persönlich gelohnt.

Nein, sagen Sie jetzt bitte nicht, dass eine solche Zusammenfassung – horribile dictu – nichts als Populärwissenschaft sei, der man in Ihrem Verlag keinen Platz einräumen wolle. Sie wären froh, Herr Steskal, einen Mann wie Yuval Noah Harari unter ihre Autoren zählen zu dürfen, den man sicher als genialen Kompilator bezeichnen könnte. Es kommt darauf an, was ein Autor aus den unzähligen Anregungen und Fakten macht, die er zu einem Buch gestaltet. In meinem Fall sind es vor allem gewisse grundlegende Gedanken Max Webers, die der Arbeit ihre besondere Richtung und vielleicht auch ihre Bedeutung geben. Obwohl die neuere anthropologische, historische und wirtschaftswissenschaftliche Forschung weitgehend angelsächsischer Provenienz ist und Deutschland sich nicht nur politisch, sondern auch in intellektueller Hinsicht in die Rolle eines Satelliten abdrängen ließ, sind die großen Gedanken dieses Mannes immer noch richtungsweisend. Jedenfalls haben sie auf dieses Buch einen maßgeblichen Einfluss ausgeübt.

Wie kann jemand größenwahnsinnig werden, sich in der Liga irren, wenn er über Sapiens schreibt, dessen Größe so zweifelhaft ist, weil er nur selten Engel war, viel öfter dagegen ein Teufel? Selbstbewusst bin ich trotzdem, weil ich auf etwas gestoßen bin, das eine Perspektive der Hoffnung öffnet: Selbst in der Rolle des Teufels hat der Mensch immer noch ein Gewissen, ja gerade dann äußert sich dieses mit erkennbarer Evidenz. Schon den frühesten historischen Zeugnissen ist zu entnehmen, dass Menschen gerade für die grausamsten Taten vor sich selbst und anderen nach Rechtfertigung suchen. Eine Geschichte der moralischen Rechtfertigung ist aber bisher noch nicht geschrieben worden. Hier liegt einer der Angelpunkte meiner Arbeit – ich nehme an, dass Sie, Herr Steskal, diese Wahrheit schlicht übersehen haben. Dennoch ist gerade sie überaus wichtig, liefert sie doch den empirischen Beweis, dass Sapiens seit mindestens 50 000 Jahren nicht nur in seiner genetischen Ausstattung von damals bis heute derselbe geblieben ist, sondern eben auch in moralischer Hinsicht.

Diese historisch bezeugte Identität leitet dann über zu unserer Gegenwart und in die Zukunft. Ist es vermessen, das Ziel der Geschichte so zu sehen wie Immanuel Kant, H. G. Wells, Arnold Toynbee, Bertrand Russell, Albert Einstein? Bin ich Ihrer Meinung nach nicht befugt, deren Überzeugungen zu übernehmen?

Sehr geehrter Herr Steskal, ein Autor – vermutlich jeder Autor – neigt zur Überschätzung seiner selbst und seiner Leistungen. Insofern gelingt es wohl kaum einem von ihnen, bis in die Liga aufzurücken, wo er sich selbst gern sehen würde, aber ein Lektor, der danach strebt, auf Nummer sicher zu gehen – also nicht nach der Sache fragt, sondern nach den Referenzen des Autors – wird mit Sicherheit selbst immer nur dem Mittelmaß zugehören. Um es in Ihren Worten zu sagen, „Sinn und Ziel“ fiel nicht in Ihre Liga. Denn da hätten Sie mitdenken, mitwissen, verantwortlich entscheiden müssen. Das aber liegt offensichtlich nicht in Ihrer Natur.

(Das deutsches Original meines Buches liegt jetzt bei einem anderen Verlag, aber die englische Übersetzung ist – zeitweilig zumindest – über das Netz verfügbar:  “In Search of Meaning and Purpose in History„.http://www.gerojenner.com/mfilesm/MandP.pdf))

Klimawandel und Massenmigration

Ich habe das Glück, in einem Staat zu leben, wo niemand Hunger leidet, man weder wegen seines Glaubens, noch seiner Hautfarbe oder Rasse verfolgt wird und selbst nachts nicht zu befürchten hat, von Verhungernden, von verzweifelten Dieben oder politischen Fanatikern aus dem Hinterhalt angegriffen oder ermordet zu werden. Klimawandel und Massenmigration weiterlesen

Der Fluch der Globalisierung

(Auch erschienen in „Humane Wirtschaft“)

Ich lebe in Puch bei Weiz, einem kleinen Dorf in der Steiermark. Mancher Tourist, der seine Ferien hier verbringt, wird den Ort als verträumt bezeichnen, obwohl die Menschen hier keineswegs müßige Träumer sind, sondern im Gegenteil überaus arbeitsam. Das macht sich auf angenehme Weise bemerkbar: Häuser und Gärten sind gepflegt und zeugen von Wohlstand, die Abwesenheit von äußeren Umgrenzungen wie Hecken und Mauern lässt auf gute Nachbarschaft schließen. Gerade die einfachen Leute pflegen hier besonders freundlich und zuvorkommend zu sein. Fremden gegenüber herrscht Toleranz, was mir und meiner Familie zugute kam, als ich mich gegen Ende der Achtzigerjahre entschloss, Berlin zu verlassen und meinen Wohnsitz hier aufzuschlagen – etwa 40 km von Graz entfernt, der nächsten größeren Stadt. Der Fluch der Globalisierung weiterlesen

Vorahnungen von Krieg: USA gegen China – hoffentlich nur ein Handelskrieg

(Auch erschienen in „Humane Wirtschaft“)

Noch gegen Ende des vergangenen Jahrhunderts war im Spiegel zu lesen, dass die Supermacht USA nach dem Untergang der Sowjetunion einen vollständigen Sieg errungen habe. Tatsächlich waren überall auf der Welt die Filme Hollywoods zu sehen, kleideten sich die Leute in Jeans, wurde amerikanisch gesungen und musiziert, Coca-Cola getrunken und breiteten sich Windows, Apple und das in Amerika erfundene Internet aus. Noch in den neunziger Jahren schien keine andere Weltmacht denkbar zu sein als die Vereinigten Staaten von Amerika. Vorahnungen von Krieg: USA gegen China – hoffentlich nur ein Handelskrieg weiterlesen

Diese verrückten Deutschen

(Auch in „Humane Wirtschaft“ erschienen)

Sie lieben das Ideal mehr als die Wirklichkeit – vielleicht deshalb, weil man sich in der Wirklichkeit mit Tatsachen arrangieren muss, während man die Ideale so mühelos in Wolkenkuckucksheimen ansiedeln kann? Diese verrückten Deutschen weiterlesen

Kapitalismus, Reichtum und Macht

Bei allem Gejammer über den Neoliberalismus geht manchmal die Einsicht verloren, dass die vergangenen zweihundert Jahre den größten Fortschritt in der Geschichte des Menschen bewirkten – vorausgesetzt natürlich, man beschränkt sich ganz und gar auf dessen materiellen Aspekt. Kapitalismus, Reichtum und Macht weiterlesen

Die eigentumslose Gesellschaft – von Marx zum neoliberalen Regime

(auch in ‚Humane Wirtschaft‘ und fbkfinanzwirtschaft erschienen)

Marx hat sie gewollt – der Neoliberalismus hat sie verwirklicht: die eigentumslose Gesellschaft. Allerdings ist der Begriff in sich widersprüchlich. Irgendjemand besitzt immer die Verfügungsgewalt über die physische Umwelt, d.h. den Boden, die Häuser, die Büros, Werkstätten, Fabriken, ja selbst über Flüsse, Seen und jeden einzeln Quadratmeter Wald. Mit anderen Worten: Irgendjemand ist immer Eigentümer. In diesem Sinne gibt es keine eigentumslose Gesellschaft. Der Begriff beruht auf Täuschung. Die eigentumslose Gesellschaft – von Marx zum neoliberalen Regime weiterlesen