Globus unter dem Zepter Chinas?

Wie beurteilt ein führender US-amerikanischer Experte für die Streitenden Reiche unserer Zeit, der Historiker Alfred McCoy, das künftige Verhältnis der Supermächte und die relative Stärke seines Landes im Vergleich zu der Chinas? Was die WIRTSCHAFT betrifft, so besteht aus seiner Sicht nicht der geringste Zweifel, dass das Reich der Mitte bald die Vereinigten Staaten bald überholen wird.

„China wurde 2010 zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Im selben Jahr wurde es auch zur weltweit führenden Industrienation und verdrängte die Vereinigten Staaten von einer Position, die diese seit über einem Jahrhundert innehatten. Im April 2011 prognostizierte der IWF, dass China die Vereinigten Staaten nach nur fünf weiteren Jahren beim realen BIP überholen würden, um dann zur größten Volkswirtschaft der Welt aufzusteigen.“ „Von 1820 bis 1870 erhöhte Großbritannien seinen Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt um 1 Prozent pro Jahrzehnt; die Vereinigten Staaten erhöhten ihren Anteil während ihres halbhundertjährigen Aufstiegs von 1900 bis 1950 um 2 Prozent; parallel dazu wuchs Japans Anteil während seines Wiederaufstiegs nach dem Krieg zwischen 1950 bis 1980 um etwa 1,5 Prozent. China jedoch hat von 2000 bis 2010 seinen Anteil am Weltkuchen um außerordentliche 5 Prozent erhöht und ist auf dem besten Weg, dies im darauffolgenden Jahrzehnt bis 2020 weiterhin zu tun, wobei Indien nicht weit hinterherhinkt“. Dies sind abstrakte Zahlen, aber sie haben einen direkten Einfluss auf die Investitionstätigkeit des amerikanischen Staates, da die Sozialkosten einen immer größeren Teil des Budgets ausmachen. „Während der Anteil /der Vereinigten Staaten/ an der Weltproduktion bis 2016 auf nur noch 17 Prozent sank…. stiegen ihre Sozialkosten von 4 Prozent des BIP im Jahr 2010 bis auf voraussichtlich 18 Prozent bis 2050.“

McCoy lässt die tieferliegenden Gründe für den wirtschaftlichen Niedergang seines Landes (Auslagerung und Freihandel zur Bereicherung der Elite) weitgehend unerörtert, er beschreibt nur ihre Folgen. „Zwischen 1999 und 2011 haben chinesische Importe 2,4 Millionen amerikanische Arbeitsplätze vernichtet.“ Er weist aber auch darauf hin, dass „trotz ganzer Bände von Wirtschaftsstudien, die das Gegenteil behaupten, nur 19 Prozent aller im Juli 2016 befragten Amerikaner der Meinung waren, dass der /internationale/ Handel mehr Arbeitsplätze schafft“.

Im Zuge des wirtschaftlichen Niedergangs waren die Menschen gezwungen, ihre Ausgaben für BILDUNG deutlich zu reduzieren. „Angesichts wachsender sozialer Unterschiede, welche die Vereinigten Staaten auf die Nummer sechsundfünfzig in der Einkommensgleichheit weltweit zurückdrängen, verfügen die Familien über immer weniger Mittel, um…. in die Bildung ihrer Kinder zu investieren… „. Die Wirkungen seien bereits deutlich zu spüren. „Im Jahr 2012 testete die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) 510 000 Fünfzehnjährige in vierunddreißig entwickelten Nationen, wobei sie herausfand, dass die Schüler in Shanghai in Mathematik, Wissenschaft und Lesen an erster Stelle standen, während die Schüler in Massachusetts, „einem leistungsstarken US-Bundesstaat“, als siebzehnte in Lesen, zwanzigste in Wissenschaft und siebenundzwanzigste in Mathematik rangierten.“ „Nachdem in den USA der Jahrgang zwischen 25 und 34 Jahren jahrzehntelang weltweit führend in Universitätsabschlüssen war, sank er 2012 auf den zwölften Platz. Im selben Jahr reihte das Weltwirtschaftsforum die Vereinigten Staaten auf einem mittelmäßigen siebenundvierzigsten Platz unter 144 Nationen in Bezug auf die Qualität ihrer universitären Mathematik- und Wissenschaftsausbildung. Zwei Jahre später rutschten sie auf Position einundfünfzig.“ Die Situation ist noch schlimmer, wenn man bedenkt, dass die im Land geborenen Amerikaner selbst zu einer Minderheit an ihren Universitäten geworden sind. „Eine Umfrage unter rund 150 großen amerikanischen Universitäten im Jahr 2010 ergab, dass mehr als die Hälfte aller Doktoranden in den Naturwissenschaften Ausländer waren: 70 Prozent in der Elektrotechnik, 63 Prozent in der Informatik und 52 Prozent in der Werkstofftechnik.“

           Die AUSWIRKUNGEN AUF DIE WISSENSCHAFTLICHE LEISTUNG des Landes traten im Laufe der vergangenen zwei Jahrzehnte deutlich zutage. „Im Jahr 2008 lagen die Vereinigten Staaten bei den weltweiten Patentanmeldungen mit 232 000 immer noch auf Platz zwei hinter Japan, obwohl China mit 195 000 dank eines rasanten Anstiegs von 400 Prozent seit 2000 schnell aufgeschlossen hatte. Bis 2014 übernahm dann China aber die Führung mit fast der Hälfte der weltweiten Anmeldungen: außerordentliche 801 000 gegenüber nur 285 000 für Amerikaner.“ Der Abwärtstrend wird durch schrumpfende staatliche Investitionen noch verstärkt. „Zwischen 2010 bis 2013 hat der Kongress die schärfsten Einschnitte in der Wissenschaftsförderung seit den 1960er Jahren vorgenommen, als es um die Eroberung des Weltraums ging. So wurde der Rückgang in Forschung und Entwicklung (F&E) von 2 Prozent des BIP in den 1970er Jahren auf nur 0,78 Prozent bis 2014 zusätzlich beschleunigt.“ „Während Pekings explodierende Investitionen in Forschung und Entwicklung bis 2026 die Vereinigten Staaten vermutlich übertreffen werden, reduzierte Washington seine zivilen und militärischen Forschungsmittel von 160 Milliarden Dollar im Jahr 2006 auf 140 Milliarden Dollar im Jahr 2015 – Kürzungen, die den Pool der talentierten jungen Wissenschaftler des Landes sicherlich schrumpfen lassen.“

            Gleichzeitig stärkt Peking seine BEZIEHUNGEN ZUM REST DER WELT und drängt die Vereinigten Staaten unerbittlich aus ihrer führenden Stellung. „Im Oktober 2014 kündigte Peking die Gründung der Asian Infrastructure Investment Bank an. Chinas Führung sieht in dieser Institution eine zukünftige eurasische Alternative zur von den USA dominierten Weltbank. Trotz des Drucks Washingtons, nicht beizutreten, unterzeichneten 57 Länder – darunter enge amerikanische Verbündete wie Deutschland, Großbritannien, Australien und Südkorea – den Vertrag und leisteten einen Kapitalbeitrag von 100 Milliarden Dollar, was die neue Institution bereits am Eröffnungstag im Januar 2016 halb so stark machte wie die Weltbank.“ Auch die Handelsbeziehungen zwischen China und der umgebenden Welt werden mit jedem Tag enger. „Peking hat es geschafft, seinen jährlichen Handel mit Afrika in nur vier Jahren auf 222 Milliarden Dollar zu verdoppeln, das Dreifache von Amerikas 73 Milliarden Dollar.“

Inzwischen nutzen die Handelsbeziehungen zwischen Europa und China den direkten Transport auf der Schiene, der viel schneller ist als der Verkehr mit Containerschiffen. „Hochwertige Industriegüter wie Computer und Autoteile werden in nur zwanzig Tagen 6 700 Meilen von Leipzig, Deutschland, nach Chongqing, China, transportiert“ /aber die meisten Güter bewegen sich eher in umgekehrter Richtung/. „2013 begann die Deutsche Bahn AG mit der Vorbereitung einer dritten Strecke zwischen Hamburg und Zhengzhou, welche die Reisezeit auf nur fünfzehn Tage verkürzen wird.“

            Die amerikanische Überlegenheit bleibt nur in einem Bereich unbestritten: DEM MILITÄR. Auch hier aber machen sich die Auswirkungen des wirtschaftlichen Niedergangs bemerkbar. „Im Jahr 2010 entsprach das US-Verteidigungsbudget von 700 Milliarden Dollar fast der Hälfte (43 Prozent) der weltweiten Militärausgaben, verglichen mit nur 7 Prozent für China“ – eine enorme Belastung für die Wirtschaft. „Um 2010 fiel es den Vereinigten Staaten bereits äußerst schwer, 40 Prozent der weltweiten Rüstungsproduktion mit nur 23 Prozent der Brutto-Wirtschaftsleistung zu erhalten.“ Diese Ausgaben werden in den kommenden Jahrzehnten mit Sicherheit stark reduziert. „Wie der National Intelligence Council vorhergesagt hatte, werden „steigende Kosten“, um eine alternde Bevölkerung zu versorgen, „einen immer größeren Teil des Bundeshaushalts verbrauchen“, was den Anteil der Verteidigung am BIP von 7 Prozent während des Kalten Krieges und 5 Prozent in der Dekade nach 2001 auf nur 2 Prozent im Jahr 2030 sinken lässt und die Verringerung der globalen Präsenz der USA unerbittlich erzwingt“.

            Zur gleichen Zeit aber weitet Peking seine militärische Schlagkraft immer mehr aus. „Im August 2016, drei Jahre nachdem das Pentagon seinen eigenen Versuch der Satellitensicherheit durch das hochaufgelöste F-6-System eingestellt hatte, startete Peking den weltweit ersten Quantenkommunikationssatelliten.“ „China produzierte /außerdem/ den schnellsten… /supercomputer/ …. bis es 2016 endlich einen Sieg erzielte, der wirklich zählt: ein Supercomputer mit Mikroprozessorchips made in China. Zu der Zeit verfügte das Land bereits über die meisten Supercomputer der Welt, nämlich 167 im Vergleich zu 165 für die Vereinigten Staaten und nur 29 für Japan.“ Die Verteidigungsfähigkeit wurde auf diese Art ständig verstärkt: „Im gleichen Maße wie Chinas Wirtschaft wuchs, vervierfachte sich sein Verteidigungsbudget, das konstant bei 2 Prozent des BIP lag, von 52 Milliarden Dollar im Jahr 2001 auf 214 Milliarden Dollar im Jahr 2015: das zweitgrößte nach dem Washingtons.“ Über die daraus zu ziehenden Folgerungen bestehen für McCoy keine Zweifel. „Die chinesische Innovation in der Militärtechnologie ist auf dem Weg zur Weltspitze irgendwann um das Jahr 2030, während gleichzeitig Amerikas gegenwärtiges Aufgebot an brillanten Wissenschaftlern und Ingenieuren in den Ruhestand geht, ohne dass es durch eine schlecht ausgebildete jüngere Generation noch angemessen ersetzt werden könnte.“ Doch bereits /viel früher/, nämlich 2016 „in Obamas letzten Monaten /als Präsident/ warnte eine Studie der RAND Corporation, „War with China“, dass Pekings verbesserte /militärische/ Fähigkeiten inzwischen bedeuten, dass /im Falle eines Kriegs/ ein Sieg der Vereinigten Staaten nicht mehr gewährleistet sei“.

            McCoy kommt zu dem Schluss, dass die USA wahrscheinlich gegen 2030 ihren Platz als führende Supermacht an China abtreten werden. „Die Ökologie der Macht großer Imperien ist so heikel, dass sie sich, wenn es wirklich schief zu gehen beginnt, regelmäßig mit unheiliger Eile auflösen: nur ein Jahr für Portugal, zwei Jahre für die Sowjetunion, acht Jahre für Frankreich, elf Jahre für die Osmanen, siebzehn Jahre für Großbritannien und aller Wahrscheinlichkeit nach nur siebenundzwanzig Jahre für die Vereinigten Staaten, gerechnet ab dem entscheidenden Jahr 2003“ /in dem die USA laut McCoy im unseligen Irakkrieg ihre Weltmachtstellung verspielten/ (alle Zitate aus McCoy 2017).

           Das bleibt jedoch eine Frage der Spekulation. Mit Sicherheit wird es in den kommenden Jahren starke, vielleicht sogar dramatische Wachstumseinbrüche auch in China geben, zumal das Land mit um die 300 Prozent des BIP sehr stark verschuldet ist (doch handelt es sich wie bei Japan um eine Binnenschuld!). Alle werden dann den weiteren Aufstieg des fernöstlichen Giganten bezweifeln, doch was zählt ist die wachsende Stärke des Landes im Vergleich zur übrigen Welt – und da sind bedeutende Einbußen eher unwahrscheinlich. Trotzdem werden die bisherigen Supermächte USA und Russland nicht einfach als große Mächte verschwinden. Ungeachtet ihres wirtschaftlichen Niedergangs sind sie aufgrund ihres Nukleararsenals weiterhin in der Lage, ihre Rivalen wie auch die ganze übrige Welt in Schutt und Asche zu legen. Darin liegt der entscheidende Unterschied zu aller bisherigen Geschichte. In den 90er Jahren erlitt Russland einen katastrophalen Zusammenbruch, aber selbst seine immer noch niedrige Wirtschaftskraft hat keine Auswirkungen auf die weltpolitische Stellung des Landes, denn Russland bleibt eine große Atommacht. Die US-Rüstung mag über ungleich komplexere Waffen verfügen, solange es jedoch unendlich viel schwieriger ist, eine ballistische Rakete mit einer Geschwindigkeit von Mach 20 abzufangen als sie nur auf das Land eines Feindes zu schießen, stellen auch kleinere atomar bewaffnete Länder eine massive Bedrohung für den Weltfrieden und das menschliche Überleben dar. Der scheinbar unabwendbare Aufstieg Chinas wird die heute bestehende Rivalität der Supermächte daher kaum grundlegend verändern.

(Kapitel aus meinem Buch „Auf der Suche nach Sinn und Ziel der Geschichte“. Das deutsche Original liegt bei einem Verlag, die englische Übersetzung ist aber – zeitweilig zumindest – über das Netz verfügbar:  “In Search of Meaning and Purpose in History„.http://www.gerojenner.com/mfilesm/MandP.pdf))

Der Fluch der Globalisierung

Ich lebe in Puch bei Weiz, einem kleinen Dorf in der Steiermark. Mancher Tourist, der seine Ferien hier verbringt, wird den Ort als verträumt bezeichnen, obwohl die Menschen hier keineswegs müßige Träumer sind, sondern im Gegenteil überaus arbeitsam. Das macht sich auf angenehme Weise bemerkbar: Häuser und Gärten sind gepflegt und zeugen von Wohlstand, die Abwesenheit von äußeren Umgrenzungen wie Hecken und Mauern lässt auf gute Nachbarschaft schließen. Gerade die einfachen Leute pflegen hier besonders freundlich und zuvorkommend zu sein. Fremden gegenüber herrscht Toleranz, was mir und meiner Familie zugute kam, als ich mich gegen Ende der Achtzigerjahre entschloss, Berlin zu verlassen und meinen Wohnsitz hier aufzuschlagen – etwa 40 km von Graz entfernt, der nächsten größeren Stadt.

Wohlstand ist hier keinesfalls selbstverständlich.

Noch bis vor einem Dreivierteljahrhundert liefen die Kinder barfuß zur Schule. Knechte und Mägde, die es heute längst nicht mehr gibt, waren allgegenwärtig und führten ein nicht nur ärmliches, sondern erbärmliches Leben. Eine heute achtzigjährige Nachbarin, deren Bruder im Krieg gefallen war, hatte als Kind noch den Ochsen zum Pflügen auf das Feld führen müssen. Dennoch reichte die Arbeit auf dem eigenen Grund gerade aus, um die Menschen nicht verhungern zu lassen. Niemand hier würde der „guten alten Zeit“ nachtrauern. Denn alles hat sich danach innerhalb weniger Jahrzehnte grundlegend geändert: Man möchte sagen, die alte und die neue Zeit haben nichts mehr miteinander gemein.

Wenn ich mir vorstelle, die ganze Menschheit könnte in verträumten Dörfern leben, aber mit modernem Komfort, dann wäre das ein optimistischer Ausblick. Dann hätten wir Grund, mit unserem Leben zufrieden zu sein, denn hier scheint alles auf Dauer, auf leidliche Zufriedenheit und selbst auf Schönheit angelegt. Niemand käme hier auf den Gedanken, die bestehende Gesellschaftsordnung zu stürzen, nach einem neuen Menschen zu rufen oder gar eine blutige Revolution zu beginnen. Zwar ist die Mehrheit mit ihrem Los heute sowenig zufrieden wie sie es in der Vergangenheit war, denn jeder bemisst seinen eigenen Stand und Vorteil an dem seiner Nachbarn, und da es stets jemanden gibt, dem es besser geht, sind dem eigenen Wünschen und Hoffen keine Grenzen gesetzt. Aber das sind die üblichen Geschichten von Neid und Konkurrenz, die seit Anfang der Welt bestehen und wohl auch nur mit ihrem Ende aufhören werden.

Dennoch trügt die Idylle.

Schon vor Jahren hatte Helmut Schmidt mit Staunen vermerkt, dass die deutsche Landwirtschaft mit einem Betrag subventioniert wird, der ziemlich genau ihrer Wertschöpfung entspricht – ohne diese staatliche Hilfe wäre sie nicht überlebensfähig. Anders gesagt, ist es der IndustriestaatDeutschland, der sich eine Landwirtschaft leistet, die es nicht mehr geben würde, wenn die Bauern ohne diese Hilfe auskommen müssten. Man muss es in aller Deutlichkeit sagen, deutsche und österreichische Landwirte würde es kaum mehr geben, wenn die Industrie beider Länder nicht so leistungsstark wäre, dass sie den Bauern durch entsprechende Subventionen die Konkurrenz auf dem Weltmarkt ermöglicht. Dennoch versucht man, die Last zu reduzieren, indem man die kleinen bäuerlichen Betriebe dazu zwingt, sich zu immer größeren zusammenschließen. Die Folge: Felder, die sich bis an den Horizont ausdehnen, und industrialisierte Massentierhaltung. Wo beides nur schwer möglich ist, wie in der Bergregion, wo ich lebe, erobert sich der Wald weite Gebiete zurück, die einst bewirtschaftet wurden. Postämter schließen, Gemeinden und Polizeistationen werden zusammengelegt, öffentliche Verkehrsmittel stellen die Fahrten ein. Neuerdings verschwinden auch die Gasthäuser, die für das kommunale Leben noch bis vor kurzem von großer Bedeutung waren. In den kleineren Ortschaften bietet sich ein Anblick der Trostlosigkeit, da die Geschäfte reihenweise veröden. Die Menschen wandern in die größeren Städte ab. Das Land ist zwar nach wie vor schön, es macht immer noch den Eindruck bürgerlicher Wohlhabenheit, aber seit etwa zwei Jahrzehnten trat hier die Wende ein: Die Idylle befindet sich in einem gar nicht mehr so schleichenden Prozess der Entvölkerung.

Das Selbstvertrauen der hiesigen Menschen

beruhte auf dem durchaus realen Gefühl, Herren ihres eigenen Schicksals zu sein. Dank ihres Fleißes haben fast alle (einschließlich der ehemaligen Knechte und Mägde) ihr eigenes Dach über dem Kopf und führen ein nicht nur gesichertes, sondern ein Leben, das im Vergleich zur Vergangenheit geradezu opulent anmutet. Dieses elementare Selbstvertrauen in den Erfolg der eigenen Leistung und Kraft ist heute nur noch in Teilen Europas und auch im reichen Norden nur noch in begünstigten Schichten der Bevölkerung zu finden. Das Selbstvertrauen ist abgewandert, es wurde ausgelagert in die aufstrebenden Staaten Asiens, vor allem nach China und Indien. Dort erleben die Menschen gegenwärtig, was bei uns nicht nur abgeschlossen, sondern in Teilen Europas sogar rückläufig ist, nämlich die Erlösung der Bevölkerungsmehrheit aus Jahrtausenden von Armut und Abhängigkeit.

Warum ist den Menschen im Westen der Optimismus abhandengekommen?

Weil nicht nur die Landwirtschaft uns eine verblassende Idylle vor Augen hält, sondern – viel gefährlicher für die Zukunft – auch die Industrie, die doch die Basis unseres Aufstiegs und Reichtums ist. Die größten im Dax registrierten Konzerne Deutschlands sind längst nicht mehr Eigentum der einstigen Deutschland AG (also der führenden deutschen Banken), inzwischen gehören sie zu mehr als der Hälfte einer Internationale der Gläubiger. Die kann ihren Aktienbesitz jederzeit abstoßen und dadurch entwerten, wenn der Standort Deutschland (oder Österreich) nicht den verlangten Profit beschert. Dieser Fall ist jedenfalls dann gegeben, wenn Arbeiter und Angestellte zu hohe Löhne fordern oder der Staat eine in ihren Augen zu teure Wohlfahrts-, Bildungs- oder Gesundheitspolitik betreibt. Industrien wandern dann nicht nur in den Osten Europas ab, sondern oft verlassen sie den Alten Kontinent überhaupt. Der Staat steht solchen Entscheidungen ohnmächtig gegenüber, weil börsennotierte Unternehmen das Privateigentum ihrer Shareholder sind.

Ulrike Herrmann, ein Shooting Star in der modeanfälligen Wirtschaftspublizistik

hat dazu andere Vorstellungen. Sie demonstriert mit ihren Thesen, dass es nicht nur populistische Politik, sondern auch eine populistische Wissenschaft gibt – jedenfalls in der immer schon für alle möglichen Ideologien anfälligen ökonomischen Theorie. Sie fordert eine Politik höherer Löhne wie andere höhere Renten, kürzere Arbeitszeit oder längeren Urlaub. Bravo! Die Botschaft ist einfach und leuchtet ein. Schließlich wird kein vernünftiger Mensch daran zweifeln, dass eine höhere Entlohnung vor allem des am schlechtesten gestellten Bevölkerungsteils oder dessen aktive Unterstützung, sofern er von Armut bedroht ist, das Hauptanliegen einer auf sozialen Ausgleich bedachten Politik sein sollte. Eine Vielfalt von Untersuchungen belegt, dass eine in Arm und Reich zerfallende Gesellschaft der Nährboden für extreme Ideologien bis hin zum sozialen Aufruhr ist. Ein Populist kann gewiss sein, mit solchen Forderungen ein breites Publikum anzusprechen, weil die wenigsten danach fragen, ob ihre Verwirklichung unter den herrschenden Bedingungen überhaupt möglich ist. Die derzeitige italienische Regierung aus Politamateuren ist gerade im Begriff, ein Lehrstück in Sachen Realitätsblindheit zu zelebrieren. Während man das fehlende Geld zusammenkratzt, um ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine Flat Tax zu finanzieren, erhöhen die internationalen Anleger, in deren Händen sich die enormen Staatsschulden des Landes konzentrieren, den Risikoaufschlag, sprich die Zinsen. Dieser Aufschlag droht in kurzer Zeit so hoch zu werden, dass er ein Loch in das Budget reißt, das größer sein wird als die projektierten Wohltaten an die Armen des Landes.

Deutschland und Österreich

liegen aufgrund ihres Erfindungsreichtum und ihrer Ingenieurskompetenz weit vor Italien, aber in wesentlicher Hinsicht gleichen sie dem südlichen Nachbarn. Die Internationale der Gläubiger bestimmt auch in ihrem Fall, wie weit die Wohltaten des Staates und die der Unternehmen (Löhne) gehen dürfen. Die Nationen Europas sind durchaus frei, wenn es darum geht, in die Extreme von Rechts oder Links abzudriften. Antisemitismus und Fremdenhass oder umgekehrt Toleranz und demokratische Umgangsformen – die Gamme der Möglichkeiten zwischen Orban und Merkel wird hier nach wie vor auf nationaler Ebene bestimmt. Aber gerade dort, wo es um die materielle Wohlfahrt der Bevölkerung geht, ist jedes europäische Land zum bloßen Standort herabgekommen, dessen Schicksal nicht mehr dem eigenen demokratischen Wollen gehorcht, sondern von außen bestimmt wird. Ulrike Herrmann hat recht, wenn sie nach einen stärkeren Staat ruft, der die Belange der Globalisierungsverlierer vertritt. Das Problem ist nur, dass in Deutschland wie Österreich beide Volksparteien der wirtschaftlichen Fremdbestimmung tatenlos zugesehen haben und die neoliberale Kommission an der Spitze Europas sie bis heute aktiv befördert.

Der deutsche Kanzler Gerhard Schröder

hatte diese Fremdbestimmung viel klarer als die blauäugigen Populisten erkannt und daraus die Konsequenz gezogen. Bevor er die Agenda 2010 durchsetzte, galt Deutschland als Patient, genauer als „kranker Mann Europas“. Schröder entschloss sich zu einer Schrumpfkur für den Sozialstaat, d.h. er verbilligte ihn. Die Internationale der Gläubiger (welche über den größten Teil der Staats- wie der Unternehmensschulden verfügt) dankte es ihm. Danach ging es mit der deutschen Wirtschaft wieder bergauf. Unter den herrschenden Bedingungen der Abhängigkeit tat Schröder zweifellos das Richtige im rechten Moment. Er war nur leider der falsche Mann von der falschen Partei. Bis heute haben ihm die Sozialdemokraten nicht verziehen, dass es ein Kanzler des linken Lagers war, der den ersten Schritt zur Demontage der größten linken Errungenschaft, des Sozialstaats, vollzog. Schröder hat der deutschen Wirtschaft geholfen, aber der Sozialdemokratie ein Vermächtnis hinterlassen, das sehr wohl ein Todeskuss gewesen sein könnte.

Populismus besteht in der Unterdrückung von Fakten, wenn diese dem Wunschdenken widersprechen. Selbst Wirtschaftswissenschaftler wie Heiner Flassbeck und in seinem Gefolge Ulrike Herrmann haben sich bis zum heutigen Tag nicht zu einer offensichtlichen Erkenntnis durchringen können: Durch ihre Abhängigkeit von der Internationale der Gläubiger haben sich die Staaten des Westens in eine Falle begeben, aus der bloßes Wunschdenken sie nicht hinauszuführen vermag. Nicht einmal Forderungen von so elementarer Art wie eine höhere Besteuerung internationaler Unternehmen vermag der Einzelstaat durchzusetzen.

Die Abhängigkeit war von langer Hand vorbereitet

Gerade die erfolgreichen Industriestaaten haben auf immer mehr ausländische Ressourcen zugegriffen. Öl und Gas werden weiterhin in wachsenden Mengen in die westliche Welt geschleust (nur die Vereinigten Staaten sind aufgrund heimischer Schiefergasförderung inzwischen in einer besseren Position). Bald genügte die eigene industrielle Produktion nicht mehr, um die Forderungen der Öl- und Gasförderländer zu begleichen, vielmehr war man gezwungen, ihnen immer größere Anteile an der eigenen Wirtschaft (den Aktien der führenden Unternehmen) einzuräumen – mit anderen Worten, ein immer größeres Mitspracherecht. Ich habe in früheren Schriften für eine Befreiung von dieser Abhängigkeit plädiert („Energiewende“, Popyläen). Ein solarversorgtes Europa könnte sich wieder zum Souverän der eigenen Wirtschaft machen. Doch das ist kein einfacher Schritt, denn er läuft den Interessen der Industrie zuwider, weil er ihrem Expansionsdrang Grenzen setzt. Über solche Vorschläge wird daher bis heute nur milde gelächelt. Ich habe deshalb gleichfalls vorausgesagt, dass an eine Eindämmung der Globalisierung nicht zu denken wäre, solange die USA, bis vor kurzem deren treibende Kraft, sich einer solchen Entwicklung entgegenstemmen.

Inzwischen ist genau diese Kehrtwende eingetreten: die USA werden protektionistisch

Allerdings nicht etwa deshalb, weil die Wirtschaftstheoretiker eine neue Theorie aufgestellt hätten. Kapital sollte dort angelegt werden, wo es die besten Resultate erzielt – diese Textbuchwahrheit wird heute so wenig angezweifelt wie in der Vergangenheit, zumal ihr die Wirklichkeit ja weitgehend recht gibt. Auf diese Weise sind erst die Tigerstaaten und inzwischen auch die beiden Milliardenreiche Indien und China, vor allem Letzteres, zu einem verblüffenden Aufschwung gelangt. Was die staatlich betriebene Entwicklungshilfe niemals schaffte, das hat der private Kapitalismus gleichsam über Nacht bewirkt, indem er Technologien und Investitionen in Strömen dorthin fließen ließ, wo Menschen die Bereitschaft aufbrachten, unter härtesten Bedingungen und zu niedrigsten Löhnen zu ihrem eigenen Vorteil und für den ihres Landes zu arbeiten.

In einer idealen Welt könnte dies eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten sein, in der Welt, wie sie ist, liegen Vorteil und Verlust weit auseinander. Wirtschaftstheoretiker pflegen Komplexität auszublenden, wenn sie in Widerspruch zu den schönen Formeln geraten. Die Amerikaner haben einen Großteil ihrer produzierenden Industrien ausgelagert – und mit ihnen die Technologien, denen das Land seinen Vorsprung und seinen Reichtum verdankt. Inzwischen ist ihnen bewusst, dass es allenfalls zwei, drei Jahrzehnte dauern wird, bis sie auf sämtlichen Gebieten (selbst dem militärischen) ihre globale Vormachtstellung verlieren, wenn die Entwicklung weiterhin so verläuft wie in den vergangenen Jahren. In China schießen neue Industrien in unaufhörlicher Folge aus dem Boden; China erweitert seine militärische Präsenz zu Land, auf dem Wasser und in der Luft, inzwischen ist es zu einer Weltraummacht geworden und zur Werkbank der ganzen Welt. Der atemberaubende Aufstieg dieses Landes steht in grellem Kontrast zu den Vereinigten Staaten, wo die einst führenden Industrien als traurige Rostgürtel den Amerikanern das mittelalterliche Gespenst des „Memento mori“ vor Augen führen. Wie jedermann wissen sollte, hat sich China noch bis vor kurzem mit hohen Zollbarrieren gegen ausländische Industrieimporte geschützt – es war das protektionistische Land -, während in führenden amerikanischen Supermarktketten wie Walmart ganze 90 Prozent des Angebots aus dem fernen Osten stammen. In Europa könnte es bald ähnlich sein, denn dorthin exportiert China inzwischen mehr Waren als in die USA.

Der eigentliche Unterschied zwischen den beiden Ländern besteht aber darin, dass das autokratische bis diktatorische China die große Masse der Armen aus ihrer Misere erlöste; deswegen revoltieren sie nicht gegen die Gängelung von oben, sondern sind mit dem Regime weiterhin einverstanden. Die US-amerikanische Elite hat es dagegen fertiggebracht, die Stellung der Mittelschicht zu erschüttern, sodass viele fürchten, in die Armut abzudriften. Deshalb sind die demokratischen Vereinigten Staaten heuten von innerem Zerfall bedroht.

Donald Trump ist in vieler Hinsicht ein Unglück für sein Land

und könnte es für die übrige Welt gleichfalls werden, aber eines hat er schärfer erkannt als die meisten seiner Rivalen: den Niedergang seines Landes. Seine Forderung „America first“ soll dazu dienen, diesem Missstand abzuhelfen. Die Politik des Protektionismus stößt bei einer Mehrzahl von Amerikanern auf Zustimmung – auch im oppositionellen Lager. „Viele Demokraten tendieren zum Protektionismus, auch wenn sie das nicht so offen sagen… Bernie Sanders, wäre er Präsident, würde,“ so der Harvard Professor Kenneth Rogoff, „nicht anders handeln.“  *1*

Was dieser Mann, der die Wahrheit nach Belieben verfälscht, wann immer sie ihm nicht passt, geflissentlich unterschlägt, ist freilich die Tatsache, dass die Deindustralisierung der Vereinigten Staaten nicht das Werk feindseliger auswärtiger Kräfte ist, sondern von der wirtschaftlich-politischen Elite des Landes zum eigenen Vorteil betrieben wurde. 1991 wurde sie von Robert Reich in „The Work of Nations“ erst theoretisch abgesegnet, bevor der „Washington Consensus“ dann etwa zur gleichen Zeit eine offiziell gebilligte Heilslehre daraus machte. Amerikanische Unternehmen und ihre Gläubiger hatten entdeckt, dass sie außerordentlich viel mehr Profit machen konnten, wenn sie Produkte nicht mehr im eigenen Hochlohnland herstellen ließen, sondern sie in Billiglohnländer herstellen ließen. Auch für Europa hatte das ernste Konsequenzen. Nachdem die Amerikaner mit dieser Politik begonnen hatten, sah man sich hier gleichfalls zur Auslagerung gezwungen, um auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben.

Die Wirkung war dieselbe wie in den USA: Amerikanische und europäische Arbeiter verloren ihre Posten an die Arbeiter in Fernost, die ihre Arbeit viel billiger verkauften. In den Staaten des Westens hat sich die Schere von Arm und Reich seitdem immer weiter geöffnet.

Ulrike Herrmann hält eine einfache populistische Lösung parat

ähnlich derjenigen, wie sie derzeit von Italiens Politamateuren unter Triumphgeheul praktiziert wird: Lasst uns mehr Geld ausgeben! Lasst uns die Internationale der Gläubiger schlicht ignorieren! Ich pflichte Frau Herrmann bei, dass es einer grundlegenden Wende bedarf, und zwar auch in Deutschland, das im Augenblick noch so erfolgreich ist. Die deutsche Autoindustrie, die mit ihren großartigen Ingenieursleistungen in den letzten Jahrzehnten so viel für den Reichtum des Landes tat, steht heute an einem Scheideweg. Benzin und Dieselautos darf es in spätestens zehn bis zwanzig Jahren nicht mehr geben. Der Klimawandel lässt den fossilen Potlatsch nicht länger zu. Aber Elektroautos sind technologisch vergleichsweise primitiv, das können andere Länder genauso gut wie die Deutschen. Da diese die Forschung an Batterien, wo sie einst führend waren, inzwischen so gut wie aufgegeben haben, können andere es vermutlich sogar besser.

Das sind Doomsday-Reflexionen

Höhere Löhne für die benachteiligten Schichten wären das Gebot der Stunde, ebenso eine größere Handlungsfreiheit des Staates, die dazu die Voraussetzung bildet. Doch dazu müssten wir auf europäischer Ebene unsere Abhängigkeit von ausländischen Rohstoffen (aus dem Nahen Osten und aus Russland) zunächst einmal drastisch reduzieren. Anders gesagt, ist keine ernsthafte Wende zu erwarten oder auch nur möglich, solange Europa nicht in möglichst kurzer Zeit den Übergang von fossiler zu solarer Energie betreibt. Die bisherigen Schritte auf diesem Weg sind, wie jeder wissen sollte, ganz und gar ungenügend.

So bleibt mir nichts anderes übrig, als die schöne Fassade einer Idylle zu genießen, die heute immer noch besteht und uns eine beinahe heile Welt vorgaukelt.

1 Kenneth Rogoff in einem dem Handelsblatt vom 12. Oktober 2018 gegebenen Interview.

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Der Sinn, die Technik und warum die Zeit der „Führer“ zurückkommt

(auch erschienen in "Humane Wirtschaft" 3/2017)

Im Zusammenleben der Nationen wird Stärke durch zwei Vorzüge bestimmt, die man – je nachdem – auch als Waffen bezeichnen kann: durch Technik einerseits, durch Sinn auf der anderen Seite, beide von gleicher Wirkmächtigkeit. Der Sinn, die Technik und warum die Zeit der „Führer“ zurückkommt weiterlesen

Für eine soziale Geldreform!

(auch erschienen in fbkfinanzwirtschaft)

Die sogenannte Geldschöpfung aus dem Nichts, von manchen fälschlich als größtes Übel beschworen, ist entweder inexistent oder lässt sich durch vorhandene gesetzliche Kontrolle wirksam verhindern. Diese Kontrolle ist aber völlig unzureichend, wenn es um andere Gebrechen geht, die das herrschende Geldsystem nicht nur imaginär, sondern ganz real bedrohen. Für eine soziale Geldreform! weiterlesen

Donald John Trump – wie konnte das passieren?

(auch erschienen in fbkfinanzwirtschaft)

Aber ist die Frage überhaupt richtig gestellt? Sollte man nicht eher anders herum formulieren? Wie hätte Washington mit seiner elitären Politik, die sich um das eigene Volk immer weniger schert, einen Trump überhaupt verhindern können? Donald John Trump – wie konnte das passieren? weiterlesen

Aufstieg und Niedergang am Beispiel Deutschlands und der Vereinigten Staaten

(auch erschienen in Tichys Einblick und fbkfinanzwirtschaft)

Aufstieg:

Das 19. Jahrhundert gehörte Deutschland, es war die Zeit eines unglaublichen Aufstiegs. “In 1785 there were 1,225 periodicals published compared with 260 in France. In 1900 Germany had 4,221 newspapers. France roughly 3,000 (and Russia 125). In the early nineteenth century, when England had just four universities, Germany had more than fifty… Germany took the lead in the establishment of scientific societies in the early nineteenth century… and [German] became the leading language of scientific scholarship… In 1900 more books were published annually in German than in any other country in the world. In 1900 illiteracy rates in Germany were 0.5 percent; in Britain they were 1 percent and in France 4 percent.” Aufstieg und Niedergang am Beispiel Deutschlands und der Vereinigten Staaten weiterlesen

Multikulti – ein gefährliches Ideal. Wie die Wohlmeinenden den Staat ruinieren

(auch erschienen in: Tichys Einblick und Forum Freie Gesellschaft)

Eine Wiener Philosophin hat kürzlich im österreichischen Rundfunk mit einem Text von großer sprachlicher Eindringlichkeit für die pluralistische Gesellschaft geworben. Nicht im Kampf der Kulturen, wie Huntington ihn beschwor, liege die eigentliche Bedrohung, sondern im Kampf aller Fundamentalisten gleich welcher Religion und Ideologie gegen die multikulturelle Gesellschaft. Deren Vielfalt sei das einzig positive Ideal unserer Zeit, nicht Homogeneität wie von den Fundamentalisten erstrebt. Multikulti – ein gefährliches Ideal. Wie die Wohlmeinenden den Staat ruinieren weiterlesen